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Aktuelles aus unserem Blog
Gerade ist das Buch "Demokratie einfach machen - Ein Update für unsere Politik" von abgeordnetenwatch.de-Mitgründer Gregor Hackmack erschienen. In unserem Blog beschreibt er, wie eine Demonstration in London zu einem einschneidenen Erlebnis wurde und warum wir Bürgerinnen und Bürger die Politik nicht den Politikern überlassen dürfen. weiterlesen (...)

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Aktuelle Antworten auf Bürgerfragen
Heiko Thomas
11 Fragen bekommen, 9 davon beantwortet
Antwort auf eine Frage vom 19.04.2013
(...) Ich vertrete aber die Meinung, dass juristisch eindeutig geklärt werden muss, ob die E-Zigarette, wie andere schädigende Substanzen, unter das Arzneimittelgesetz fällt. Dies hätte zur Folge, dass die E-Zigarette nur noch in Apotheken erhältlich sein würde - das heißt, sie bliebe weiter verkäuflich, aber eben nur in Apotheken. (...)
Stefan Kaufmann
9 Fragen bekommen, 8 davon beantwortet
Antwort auf eine Frage vom 03.04.2014
(...)
Daniela Ludwig
14 Fragen bekommen, 11 davon beantwortet
Antwort auf eine Frage vom 10.02.2014
(...) Das zuständige Bayerische Staatsministerium für Umwelt und Verbraucherschutz hat sich in den letzten Jahren mehrfach mit der Problematik befasst und entsprechende Richtlinien erlassen, um einerseits dem Artenschutz des Bibers nachzukommen und gleichzeitig schadensbedingte Konflikte zu verhindern bzw. zu minimieren. (...)
Kathrin Vogler
5 Fragen bekommen, 4 davon beantwortet
Antwort auf eine Frage vom 20.03.2014
(...) Von 2010 bis 2012 sind etwa 1/3 von den ca. 100.000 jährlichen Probanden ganz durchgefallen, ca. 7 Prozent dürfen zur Nachschulung. An dem bisherigen Stand der Medizinisch Psychologischen Untersuchung kritisiert DIE LINKE. die hohe Zahl an zweifelhaften Entscheidungen, die unübersichtlichen Regeln und teilweise fragwürdigen Kompetenzen der für die Begutachtung zugelassenen Stellen. In der Folge gibt es einen Wildwuchs an kommerziellen Gutachtern und Beratern, die überteuerte Angebote machen und teilweise auch falsche Informationen geben. (...)
Katrin Altpeter
40 Fragen bekommen, 22 davon beantwortet
Antwort auf eine Frage vom 16.04.2014
(...) Ich kann Ihnen versichern, dass mich die Lebenssituationen der vielen jungen Frauen als Zwangsprostituierte tief erschüttert haben. Die Körper sind gezeichnet von Gewalteinwirkungen und ihre Blicke traurig und leer. (...)
Dr. Edgar Franke
8 Fragen bekommen, 7 davon beantwortet
Antwort auf eine Frage vom 28.03.2014
(...) Die Versicherungspflicht gilt auch für Menschen ohne festen Wohnsitz. Problematisch ist, dass obdachlose und wohnungslose Menschen in der Regel die Beiträge zu einer Krankenversicherung, egal ob gesetzlich oder privat, nicht zahlen können, da sie zumeist keine Einkünfte haben. (...)
Kerstin Tack
6 Fragen bekommen, 5 davon beantwortet
Antwort auf eine Frage vom 13.03.2014
(...) Der SPD-Bundestagsfraktion ist es jedoch vor allem vor dem Hintergrund der UN-Behindertenrechtskonvention sowie aus sozialpolitischer Sicht ein ganz besonderes Anliegen, noch in dieser Legislaturperiode ein Bundesteilhabegesetz auf den Weg zu bringen, das dem aus der UN-Konvention resultierenden Anspruch auf Selbstbestimmung und Teilhabe von Menschen mit Behinderungen Rechnung trägt. Gemeinsam mit meiner Fraktion werde ich mich deshalb dafür engagieren, dass das Bundesteilhabegesetz noch im Jahr 2016 verabschiedet wird und im Jahr 2017 in Kraft tritt. (...)
Renate Künast
5 Fragen bekommen, 1 davon beantwortet
Antwort auf eine Frage vom 06.04.2014
Vielen Dank für Ihre Anfrage, der ich entnehme, dass Sie den interfraktionellen Antrag mit dem Titel "Zur Erinnerung und Gedenken an die Vertreibungen und Massaker an den Armeniern 1915 – Deutschland muss zur Versöhnung zwischen Türken und Armeniern beitragen" (Drucksache 15/5689) zum 90. Gedenktag im Jahr 2005, bereits kennen, an dem sich damals auch die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beteiligt hat. Grüne PolitikerInnen haben sich in den vergangenen Jahren auch außerhalb des Parlaments immer wieder öffentlich zu dem an den Armeniern begangenen Unrecht geäußert (ein Beispiel unter folgendem Link: www.freitag.de/autoren/recon-kooperationsprojekt/der-volkermord-an-den-armeniern-und-die-deutsche-offentlichkeit ). (...)
Katharina Dröge
2 Fragen bekommen, 1 davon beantwortet
Antwort auf eine Frage vom 08.04.2014
Vielen Dank für Ihre Anfrage, der ich entnehme, dass Sie den interfraktionellen Antrag mit dem Titel "Zur Erinnerung und Gedenken an die Vertreibungen und Massaker an den Armeniern 1915 – Deutschland muss zur Versöhnung zwischen Türken und Armeniern beitragen" (Drucksache 15/5689) zum 90. Gedenktag im Jahr 2005, bereits kennen, an dem sich damals auch die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beteiligt hat. (...)
Beate Walter-Rosenheimer
2 Fragen bekommen, 2 davon beantwortet
Antwort auf eine Frage vom 10.04.2014
(...)
  • 30.01.2014 Anbau von Genmais in der EU verhindern

Ich hätte diesem Antrag zugestimmt! Wir Grüne hatten einen Antrag in den Bundestag eingebracht, der vorsah, die Bundesregierung auf ein Nein zum Genmais 1507 zu verpflichten. (...)
  • 21.02.2014 Gesetz zur Strafbarkeit von Abgeordnetenbestechung

Auch bei dieser Sache hätte ich mich der Fraktion angeschlossen. (...)
  • 21.02.2014 Diätenerhöhung

Hier hätte ich gemeinsam mit meiner Fraktion abgelehnt. (...)
Neuerscheinung:
"Demokratie einfach machen!"
In "Demokratie einfach machen" gibt abgeordnetenwatch.de-Mitgründer Gregor Hackmack eine Anleitung für ein Politik-Update. Warum er das Buch geschrieben hat und wie Sie es beziehen können, erfahren Sie in unserem Blog.
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