Fragen an Abgeordnete in Bundestag

# Sicherheit 17Jul2018

(...) Es kann doch nicht sein, dass Gefährder hier bleiben können, weil es immer etwas die Abschiebung verhindert, mal droht ihnen angeblich die Folter, mal werden in dem Land angeblich Schwule verfolgt, mal eine UN-Konvention hier, mal das Flüchtlingsabkommen XY da, usw. usw. (...)

Von: Qntzne Täegare

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

# Sicherheit 17Jul2018

Der Fall Sami. A, ein Tunesier, der als Terrorist und Leibwächter dem Massenmörder Osama bin Laden gedient hat, zeigt den Kontrollverlust von...

Von: Qntzne Täegare

An:

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

(...) meine Frage an Sie als Wahlkreisabgeordnete im Bundestag für Rügen: Was tun Sie persönlich dafür, dass nun endlich, endlich, endlich die Insel Rügen flächendeckend und auch in kleinen Dörfern mit zeitgemäßem Internet- und Mobilfunkanschlüssen versorgt wird und dass es nicht wieder zu jahrelangen Verzögerungen kommt? (...)

Von: Wöet Unaqebpx

An:

(...) B. das erste aus Bundesmitteln geförderte Breitbandnetz auf Hiddensee und Rügen ans Netz. Weitere Landkreise haben bereits die Bewilligungen erhalten und werden an das Breitbandnetz angeschlossen. (...)

(...) im Zusammenhang mit der Abschiebung von Sami A. warnen Sie vor der Abschaffung des Rechtsstaates.(Interview mit dpa, 15.7.18) Wurde dieser nicht vielmehr dadurch gefährdet , dass die zuständige Bundesanwaltschaft über Jahre nicht beweisen oder ausschließen konnte, dass er ein Terrorist ist? (...)

Von: Serq Xngm

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

# Arbeit 16Jul2018

hallo eine kurze frage : stimmt es das die afd das arbeitslosengeld 1 wie es in der jetzigen form ist abschaffen will

Von: nyrknaqre znvre

Ja, die AfD setzt sich dafür ein, dass sich die Dauer des Bezugs von Arbeitslosengeld I an der Dauer der Berufstätigkeit orientiert und langjährig...

# Internationales 16Jul2018

(...) Zudem bin ich ein begeisterter Europäer und setze mich für die EU ein wo es nur geht. Mein großes Vorbild ist der Französische Präsident Emmanuel Macron, da er sich sehr stark für Europa macht. Nun meine Frage: Was halten sie von Macron, unterstützen sie ihn bei seinen Reformen für die EU, wenn ja in welchen Bereich. (...)

Von: Zbevgm Ervgvatre

An: Porträt von Katrin Göring-Eckardt, lächelnd, in rotem Kleid, mit schmaler brauner Halskette

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

# Soziales 16Jul2018

(...) dem Beitrag "Sparen an der Zukunft" S.6 des Handelsblattes vom 16.7.2018 konnte ich entnehmen, daß die Ausgaben des Bundes für die Soziale Sicherung von 1992 i.H.v. 34,6% auf 50,6% in 2016 angestiegen sind. (...)

Von: Ibyxre Hygrf

An:

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

# Soziales 15Jul2018

(...) Ich möchte Sie gerne fragen, was der Grund für Ihre Antwortlosigkeit ist? Ich gehe davon aus, da Sie im Auftrag des Volkes arbeiten und gerade weil Ihre Partei das Wort ALTERNATIVE trägt, haben Sie viele Antworten auf aktuelle Fragen zu bieten!? (...)

Von: Fvzba Cvpxneg

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

# Internationales 15Jul2018

Sehr geehrter Herr Dr Lamers.

Ich habe heute Hrn Minister Seehofer nachfolgende Fragen gestellt. Da Sie Vertreter der Regierung fuer...

Von: Whretra Ratreg

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

# Soziales 15Jul2018

(...) Frau Nahles, finden Sie und die SPD die Unterschiede zwischen Renten und Pensionen gerecht und vor allen noch zeitgemäß? (...)

Von: Urvxr Ebtnyy

An:

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

Eine individuelle Kennzeichnung von Polizisten wurde in NRW auch von Ihrer Partei abgelehnt. Eine Verschärfung des Polizeiaufgabengesetzes hingegen befürwortet. (...)

Von: Fvrtsevrq Hatre

(...) Die Verschärfung des NRW-Polizeigesetzes wird dabei kontrovers diskutiert und die Meinungen von Experten sind bei einer Anhörung im Innenausschuss des Landtags NRW durchaus auseinandergegangen. Dabei haben Vertreter der Polizeigewerkschaft und Vertreterin des BKA die anstehenden Änderungen begrüßt, während Wissenschaftler erhebliche Bedenken und Zweifel zum Ausdruck gebracht haben. (...)

# Internationales 15Jul2018

(...) Falls mit der Aggression die Krim gemeint sein sollte, gab es hier nicht lediglich unter dem Schutz russischer Truppen im März 2014 ein Referendum, in dem sich die Bürger für den Anschluss an Russland entschieden haben? Und weshalb wird immer von der „Annexion der Krim“ gesprochen? Hat Russland nicht genau das getan, was der damalige Außenminister Steinmeier auf der Münchener Sicherheitskonferenz forderte, „nämlich eher, beherzter und konsequenter in bestehende Konflikte einzugreifen“? (...)

Von: Bggzne Züyyre

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

Pages