Fragen an die Abgeordneten — Bundestag

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# Sicherheit 14Feb2019

(...) welchen Lösungsansatz bietet die AfD denn, um den sogenannten "Drachenlord", bzw. die Probleme die durch diese Person in Altschauerberg verursacht werden in den Griff zu bekommen? (...)

Von: Gubznf Fpujrvtuösre

(...) Auch kann ich Ihnen nicht beantworten, welches Vorgehen die AfD in Ihrer Region gegen diese Probleme geplant hat. Ich denke es wäre zielführender, wenn Sie einen Abgeordneten dazu befragen würden, der für die Region zuständig ist. Wenn Sie das nicht möchten, müssten Sie mir ein paar mehr Informationen zu dem Fall zukommen lassen. (...)

# Sicherheit 4Feb2019

Wie kann es sein, das Personen die nüchtern an unserem Straßenverkehr teilnehmen ihren Führerschein wegen Abbauprodukten oder ganz geringen Mengen Thc verlieren? (...)

Von: Cngevpx Jhefg

An:

(...) über das Thema lässt sich trefflich streiten, aber ein Blick in die aktuelle Rechtsprechung beantwortet Ihre Frage sicher. (...)

# Sicherheit 28Jan2019

(...) ich hab gelesen das Sie die Reserveoffizierlaufbahn durchlaufen haben. Meine Frage ist nun welchen Dienstgrad Sie bei der Bundeswehr bekleiden würden also z.B. Leutnant der Reserve etc. (...)

Von: Qraavf Ibyyzre

An:

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

# Sicherheit 28Jan2019

(...) Mene Frage: Wieso hattest Du gegen den Antrag Deiner eigenen Fraktion gestimmt?

Von: Tüagre Engu

An: g.akbulut
Gökay Akbulut
DIE LINKE

(...) Meine Gegenstimme war ein Fehler. Dementsprechend habe ich nach der Abstimmung sofort meine Stimmabgabe korrigieren und das Missverständnis klären lassen. Hier finden Sie den Vermerk im Plenarprotokoll: http://dipbt.bundestag.de/dip21/btp/19/19045.pdf#P.4791 (Meine Erklärung nach § 31 GO, die als Anlage 2 auf Seite 131 steht). (...)

# Sicherheit 8Jan2019

(...) Ist es richtig, dass sich die Bundeswehr über einen Rahmenvertrag mit der Deutschen Bahn Transportkapazitäten für Panzer und andere Rüstungsgüter bis an die Grenze Russlands sichert? (...) Ist es ebenfalls richtig, dass solchen Militärtransporten künftig Priorität gegenüber dem zivilen Personenverkehr eingeräumt werden? (...)

Von: Vezuvyq Fpuenqre

An:
Agnieszka Brugger
DIE GRÜNEN

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

# Sicherheit 8Jan2019

(...) Ist es richtig, dass sich die Bundeswehr über einen Rahmenvertrag mit der Deutschen Bahn Transportkapazitäten für Panzer und andere Rüstungsgüter bis an die Grenze Russlands sichert? (...) Ist es ebenfalls richtig, dass solchen Militärtransporten künftig Priorität gegenüber dem zivilen Personenverkehr eingeräumt werden? (...)

Von: Vezuvyq Fpuenqre

An:
Katja Keul
DIE GRÜNEN

(...) Es ist richtig, dass die Bundeswehr einen Rahmenfrachtvertrag abgeschlossen hat, der den Bahntransport ins Ausland zu bestimmten Konditionen regelt. In einigen Fällen, in denen eine besonders kurzfristige Verlegung zugesichert wurde, kann es dazu kommen, dass militärischen Transporten Vorrang eingeräumt wird. (...)

# Sicherheit 8Jan2019

(...) Ist es richtig, dass sich die Bundeswehr über einen Rahmenvertrag mit der Deutschen Bahn Transportkapazitäten für Panzer und andere Rüstungsgüter bis an die Grenze Russlands sichert? (...) Ist es ebenfalls richtig, dass solchen Militärtransporten künftig Priorität gegenüber dem zivilen Personenverkehr eingeräumt werden? (...)

Von: Vezuvyq Fpuenqre

An:
Dr. Tobias Lindner
DIE GRÜNEN

(...) Dies haben wir vor dem Hintergrund getan, dass wir die Bedrohungsperzeption der östlichen NATO-Mitgliedstaaten sehr ernst nehmen. Dazu gehört, dass wir ihnen mit unseren Streitkräften zur Seite stehen, durch geeignete Rückversicherungsmaßnahmen, wie das Air Policing im Baltikum, die rotierende Präsenz der NATO in Osteuropa und eine Verbesserung der Reaktionszeiten der NATO im Bündnisfall. Hierzu hat unsere Fraktion auch bereits Entschließungsanträge verabschiedet, die Sie unter folgenden Links finden: (...)

# Sicherheit 8Jan2019

(...) Ist es richtig, dass sich die Bundeswehr über einen Rahmenvertrag mit der Deutschen Bahn Transportkapazitäten für Panzer und andere Rüstungsgüter bis an die Grenze Russlands sichert? (...) Ist es ebenfalls richtig, dass solchen Militärtransporten künftig Priorität gegenüber dem zivilen Personenverkehr eingeräumt werden? (...)

Von: Vezuvyq Fpuenqre

(...) vielen Dank für Ihre Anfrage zu dem Rahmenvertrag der Bundeswehr mit der Deutschen Bahn AG, der im Dezember 2018 von Haushalts- und Verteidigungsausschuss des Bundestages bewilligt wurde. (...)

# Sicherheit 7Jan2019

(...) in einem Artikel der Stuttgarter Zeitung vom 4. Januar sagen Sie: "wir müssen die sich häufenden Hackerangriffe auf für die deutsche Sicherheit sensible Daten zum Anlass nehmen, uns zu fragen, ob das so bleiben kann." Dazu meine Frage: Wie stehen Sie vor diesem Hintergrund zu den regelmäßig aus Wirtschaft und Politik kommenden Forderungen nach einer Lockerung des Datenschutzes, wie bspw. (...)

Von: Ebys Fpuöcr

An:

(...) Ich sehe in diesem Zusammenhang die Notwendigkeit, die Handlungsfähigkeit des Staates und seiner Behörden zu stärken. Aus meiner Sicht bedeutet dies, dass wir uns zum Schutz der Bürger nach außen nicht selbst mit eigens angelegten Datenschutzketten handlungsunfähig machen dürfen. (...)

# Sicherheit 4Jan2019

Hallo Hr Brandner,

Ich frage mich warum sind alle großen Parteien und viele Kritiker Ihrer Partei vom neuen Datenskandal betroffen? Warum...

Von: Znepb Yvraxnzc

(...) Allerdings müssen sich auch staatliche Institutionen und Medien kritisch hinterfragen: Wer geklaute Daten, beispielsweise sogenannte ‚Steuer-CDs’, ankauft oder mit solchen Daten Journalismus betreibt, macht sich mit schuldig und öffnet der Datenklaumentalität und damit der Kriminalität Tür und Tor.“ (...)

# Sicherheit 19Dez2018

(...) Solch populistische Forderungen zu erheben, während man gleichzeitig die Voraussetzungen für entsprechende Maßnahmen permanent hintertreibt, entbehrt jeder Vernunft. (...)

Von: Evpuneq Engu

An:
Cem Özdemir
DIE GRÜNEN

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

# Sicherheit 19Dez2018

(...) Solch populistische Forderungen zu erheben, während man gleichzeitig die Voraussetzungen für entsprechende Maßnahmen permanent hintertreibt, entbehrt jeder Vernunft. (...)

Von: Evpuneq Engu

An:
Jürgen Trittin
DIE GRÜNEN

(...) Wir, von der Grünen Bundestagsfraktion, haben stets gefordert, dass die Maghreb-Staaten nicht als sichere Herkunftsstaaten eingestuft werden. Dass der Bundestag dies nun am 18.01. (...)

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