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Legislaturperiode
8. Parlament, 2014-2019 (5 Jahre)
Parlamentspräsident
Antonio Tajani (EVP)
Kommissionspräsident
Jean-Claude Juncker (EVP)

Fragen und Antworten

%
927 von insgesamt
1576 Fragen beantwortet
35 Tage durchschnittliche Antwortzeit
Fragen nach Kategorien
ÖDP (1 Abgeordnete/r)
17 von 19 Fragen beantwortet (89,47%)
SPD (28 Abgeordnete)
205 von 281 Fragen beantwortet (72,95%)
CSU (5 Abgeordnete)
166 von 235 Fragen beantwortet (70,64%)
CDU (29 Abgeordnete)
247 von 439 Fragen beantwortet (56,26%)
FREIE WÄHLER (2 Abgeordnete)
11 von 20 Fragen beantwortet (55,00%)
DIE LINKE (7 Abgeordnete)
20 von 38 Fragen beantwortet (52,63%)
DIE GRÜNEN (12 Abgeordnete)
73 von 145 Fragen beantwortet (50,34%)
FDP (3 Abgeordnete)
6 von 12 Fragen beantwortet (50,00%)
Liberal-Konservative Reformer (5 Abgeordnete)
14 von 58 Fragen beantwortet (24,14%)
Die PARTEI (1 Abgeordnete/r)
5 von 38 Fragen beantwortet (13,16%)
AfD (1 Abgeordnete/r)
0 von 7 Fragen beantwortet (0,00%)
Die Blauen (1 Abgeordnete/r)
0 von 8 Fragen beantwortet (0,00%)
Einzelbewerber (1 Abgeordnete/r)
0 von 6 Fragen beantwortet (0,00%)
FAMILIEN-PARTEI (1 Abgeordnete/r)
0 von 7 Fragen beantwortet (0,00%)
NPD (1 Abgeordnete/r)
Eine Frage beantwortet
PIRATEN (1 Abgeordnete/r)
0 von 6 Fragen beantwortet (0,00%)

Es gibt viele Sorgen darum, dass das neue Urheberrechtsgesetz dazu führen könnte, dass in den sozialen Medien, vor allem auf Youtube, kleinere Kanäle große Probleme bekommen werden, da die Sprache von Artikel 13 unklar ist. Der Ausdruck "in good faith" ist schwammig und könnte somit, so wie ich das sehe, ungewollte Konsequenzen haben. (...)

Von: Znevr Ybhvfr Urva

An:

(...) vielen Dank für Ihre Anfrage vom 25. November zum Thema Urheberrecht und möglichen Problemen für YouTube. Ich habe hierzu der Westfalenpost, die in meinem Bezirk erscheint, ein Interview gegeben. (...)

Es gibt viele Sorgen darum, dass das neue Urheberrechtsgesetz dazu führen könnte, dass in den sozialen Medien, vor allem auf Youtube, kleinere Kanäle große Probleme bekommen werden, da die Sprache von Artikel 13 unklar ist. Der Ausdruck "in good faith" ist schwammig und könnte somit, so wie ich das sehe, ungewollte Konsequenzen haben. (...)

Von: Znevr Ybhvfr Urva

(...) Mit Artikel 13 möchte das Europäische Parlament erreichen, dass die Plattformen, die ihre Geschäftsmodelle auf der Verbreitung von urheberrechtlich geschützten Inhalten aufgebaut haben, für diese auch bezahlen. Wir verlangen daher eine Lizenzpflicht, so dass die Rechteinhaber, nämlich die Künstler, auch fair für ihre Leistung entlohnt werden. Die Kanäle, auf denen Youtuber ihre eigenen Werke hochladen, sind von Artikel 13 nicht betroffen. (...)

Es gibt viele Sorgen darum, dass das neue Urheberrechtsgesetz dazu führen könnte, dass in den sozialen Medien, vor allem auf Youtube, kleinere Kanäle große Probleme bekommen werden, da die Sprache von Artikel 13 unklar ist. Der Ausdruck "in good faith" ist schwammig und könnte somit, so wie ich das sehe, ungewollte Konsequenzen haben. (...)

Von: Znevr Ybhvfr Urva

Sehr geehrte Frau Hein,

haben Sie vielen Dank für Ihre Anfrage über Abgeordnetenwatch vom 26. November 2018.

Mein...

Dieser Text ist ein Standard-Textbaustein, der die Frage nicht beantwortet. Wir zählen sie daher nicht in der Statistik.

(...) Die Aufhebung der Geheimhaltung von Herstellerstudien über Schutzmittel ist sehr wichtig für die Transoarenz und unsere Gesundheit. Wenn Stoffe in den Studien als ungefährlich bewertet werden, dann können sie veröfftentlicht werden. (...)

Von: Zvpunry Fcnea

An:
Ulrike Müller
FREIE WÄHLER

(...) Größtmögliche Transparenz in Hinblick auf diese Studien ist sehr wichtig: einerseits wir dadurch das Vertrauen der Verbraucher gestärkt, andererseits erleichtert dies die unabhängige Überprüfung der wissenschaftlichen Bewertungen durch die Agentur. Übrigens spricht sich die Agentur ebenfalls ausdrücklich für eine Stärkung der Transparenzregeln aus. Ich unterstütze daher die Forderung, dass künftig alle für eine Zulassung eingereichten Studien in einem maschinenlesbaren Format veröffentlicht werden müssen. (...)

Rainer Wieland, Vizepräsident des Europaparlamentes
 

Schirmherr zum EU-Parlament

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Rainer Wieland, Vizepräsident des Europaparlamentes