Frage an Christoph Ploß von Heiko H. bezüglich Verbraucherschutz

Sehr geehrter Herr H.,

vielen Dank für Ihre Anfrage über Abgeordnetenwatch. Grundsätzlich sind Ihre Beobachtungen mehrmals wechselnder Preise an den Tankstellen zutreffend. Das bestätigt auch das Bundeskartellamt in seinem Jahresbericht der Markttransparenzstelle für Kraftstoffe. Der letzte ist 2017 erschienen: http://www.bundeskartellamt.de/DE/Wirtschaftsbereiche/Mineral%C3%B6l/MTS-Kraftstoffe/mtskraftstoffe_node.html.

Darin heißt es: „Die Anzahl der Preisänderungen hat – wie angesichts der mittlerweile weit verbreiteten Mittagsanhebung zu erwarten war – zugenommen. Grob formuliert sind täglich statt einer Preiserhöhung nun zwei sowie eine weitere Preissenkung zu beobachten gewesen.“ Auch die Tankstellenbranche bestätigt, dass Frequenz und Ausmaß der täglichen Preisänderungen deutlich zugenommen haben.

Im Zuge der Einführung der Transparenzstelle für Tankstellenpreise 2012 wurde auch eine Regulierung der Tankstellenpreise diskutiert, eine sogenannte Schwankungsbremse, nach der Tankstellen ihre Kraftstoffpreise nur einmal am Tag erhöhen dürften. Wissenschaftlich fundierte Untersuchungen haben jedoch gezeigt, dass eine solche Regulierung die großen Mineralölgesellschaften bevorzugen würde und die freien mittelständischen Tankstellen, die einen wichtigen Beitrag zum Wettbewerb auf den Kraftstoffmärkten beitragen, schwächen würde. Die einen könnten mittels Computer- und Netzwerktechnik dynamische Preismechanismen exakt kalkulieren und regionale Preise an Nachfrageentwicklungen anpassen, für die freien Betreiber wäre ein solches System nicht finanzierbar, sie würden verdrängt werden.

Ich persönlich halte die Kontrolle der Preispolitik und damit eine Verhinderung von „Abzocke“ und Betrug für wichtiger als die Regulierung der Preisschwankungen. So sind seit dem 31. August 2013 Unternehmen, die öffentliche Tankstellen betreiben oder über die Preissetzungshoheit an diesen verfügen, gesetzlich verpflichtet, Preisänderungen bei den gängigen Kraftstoffsorten in Echtzeit an die von mir bereits genannte Markttransparenzstelle für Kraftstoffe zu melden. Die Behörde erhebt Preisdaten von rund 14.750 Tankstellen in Deutschland und untersucht die Preisgestaltung. Autofahrer haben dadurch die Möglichkeit, die aktuellen Kraftstoffpreise und die günstigste Tankstelle in der Umgebung oder entlang einer Route über Verbraucher-Informationsdienste zu erfahren und die Preisschwankungen auszunutzen: Ab etwa 6 Uhr fallen laut Transparenzstelle die über Nacht relativ hohen Preise bis zur Mittagszeit. Um die Mittagszeit steigen die Preise in vergleichsweise geringem Umfang an. Bis zum Abend fallen die Preise dann wieder bis zu ihrem Tief ab etwa 18 Uhr. Spätestens ab 21 Uhr steigen die Preise überwiegend ganz deutlich an.

Ich hoffe, dass ich Ihnen mit diesen Ausführungen behilflich sein konnte.

Mit freundlichen Grüßen

Ihr

Christoph Ploß