Frage an Dennis Thering von Linde J. bezüglich Verkehr

Sehr geehrte Frau J.,

ich danke Ihnen für Ihre Anfrage zu einem Thema, das die Verkehrs- und Stadtentwicklungspolitik nicht nur in Altona, sondern in ganz Hamburg seit vielen Jahren bewegt.

Dass der Landesverband Nord des Verkehrsclubs Deutschland (VCD Nord) eine weitere Klage gegen den Planfeststellungsbeschluss des Eisenbahnbundesamtes (EBA), dieses Mal beim Hamburgischen Oberverwaltungsgericht, in dieser Angelegenheit eingereicht hat, hatte ich der entsprechenden Pressemitteilung des VCD Nord vom 26. März 2018 entnommen. Weil mir die in Kooperation mit der örtlichen Initiative „Prellbock Altona“ formulierte Klageschrift allerdings nicht vorliegt, tue ich mich schwer damit, mich nur mit Bezug auf den von Ihnen erwähnten Artikel in der Tageszeitung „taz“ dazu zu äußern. Der Ansatzpunkt des VCD Nord, sprich die fehlende Umweltverträglichkeitsprüfung, erscheint mir allerdings nach einer ersten Prüfung, ins Leere zu laufen. Denn das EBA selbst hatte in seinem Planfeststellungsbeschluss auch eine Begründung für den Verzicht auf eine UVP angeführt („Das Eisenbahn-Bundesamt hat festgestellt, dass von dem Vorhaben keine erheblichen nachteiligen Umweltauswirkungen ausgehen, so dass eine Verpflichtung zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung nicht besteht.“). Hier stehen sich demnach zwei Rechtsaufassungen gegenüber. Ich bin der festen Überzeugung, dass ich als Abgeordneter in einem solchen Fall erstmal der Judikative das Wort überlasse und den Richterspruch hierzu abwarte, bevor ich irgendwelche voreiligen Schlüsse ziehe.

Darüber hinaus stehen wir als CDU-Bürgerschaftsfraktion grundsätzlich hinter der Entscheidung zur Verlegung des Fernbahnhofs Altona vom jetzigen Standort hin zum dann neuen an der heutigen S-Bahnhaltestelle Diebsteich. Denn dieses verkehrspolitische Großprojekt darf man nicht isoliert, sondern muss es stets mit der „Neuen Mitte Altona“ als dem wichtigsten stadtentwicklungspolitischem Bauprojekt für Hamburg seit der HafenCity zusammen betrachten.

Herzliche Grüße

Ihr
Dennis Thering