Dirk Heidenblut
SPD
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Frage von Wna Eruqre an Dirk Heidenblut bezüglich Soziales

# Soziales 18. Juni. 2018 - 02:29

Sehr geehrter Herr Heidenblut,
Ich möchte ihnen von einer Begebenheit erzählen die schon einige Zeit zurückliegt, von der ich mich aber frage, wie so etwas in Deutschland geschehen kann.

Herr B. (42) Ist seit mehreren Jahren Hartz 4 Empfänger und hat gemerkt dass er vom Jobcenter keine Jobangebote oder sonstige Förderung bekommt. Nun entscheidet er sich, um seine Chancen auf dem Arbeitsmarkt zu verbessern, sich beim Ruhrkolleg anzumelden um sein Abitur nach zu machen. Nach dem er 3 Monate zur Schule gegangen ist, und gute Noten bekommen hat, bekommt er vom Jobcenter einen Brief, in dem Ihm. nicht etwa ein Job angeboten wird. Sondern in dem er aufgefordert wird die Schule abzubrechen, ansonsten sämtliche Leistungen seitens des Jobcenters eingestellt würden.
Weil 1. Das Jobcenter nicht für Schüler zuständig sei, er 2. dem Arbeitsmarkt von 8 bis 16:00 zur verfügung zu stehen habe und er sich 3. wenn er denn weiter zur Schule gehen wolle, an das Bafög Amt wenden solle. Das mit dem Bafög Amt, denkt sich Herr B. Ist vielleicht gar keine so schlechte Idee, dann bin ich auf jeden Fall das Jobcenter los, und kann mich in Ruhe auf die Schule konzentrieren. Beim Bafög Amt erfährt er jedoch, das es Bafög nur für Leute bis einschliesslich zum 30. Lebensjahr gibt. Notgedrungen Bricht Herr B. Die Schule ab, weil er sonst weder Bafög noch Hartz 4 bekommt und seine Miete nicht mehr Zahlen kann.
2 Monate später wird Herr B. Von Herrn G. Auf eine sogenannte Bildungsmaßnahme geschickt, wo man ihm nichts beibringen kann, was er nicht schon lange wusste. Und dessen Abschlusszertifikat, das Papier nicht wert ist auf dem es gedruckt wurde.

So geschehen in Essen.
Ich habe auf Namen verzichtet, falls irgendein Jobcenter-Mitarbeitet dies hier irgendwann mal lesen sollte.

Hier meine Frage:
Wie kann es sein, dass jemand der sich selbst für seine Weiterbildung einsetzt derart dafür bestraft wird, obwohl es doch heisst man solle alles tun um selbst die Arbeitslosigkeit zu überwinden ?

Von: Wna Eruqre

Antwort von Dirk Heidenblut (SPD) 09. Juli. 2018 - 10:19
Dauer bis zur Antwort: 3 Wochen 7 Stunden

Sehr geehrter Herr Eruqre,

vielen Dank für die Kontaktaufnahme und die Schilderung. Ihre Schilderung zeigt sehr deutlich,wie wichtig es ist, dass wir bei der grundsätzlichen Ausrichtung von Arbeitsagentur und Jobcenter in Richtung Bildungsaufgabe etwas verbessern müssen und gleiches gilt für die Möglichkeit Jobangebote, gerade für Langzeitarbeitslose, zu machen. An beiden Punkten setzen wir deshalb auch an, dabei freue ich mich besonders über das Programm für den sozialen Arbeitsmarkt, das, so wie Sie die Situation von Herrn B schildern, gerade bei ihm auch neue Perspektiven eröffnet.

Die Leistung des Jobcenters setzt nunmal voraus, dass man für den Arbeitsmarkt verfügbar ist, das schließt eine Maßnahme die dies verhindert und nicht direkt vom Jobcenter kommt aus. Das ist im Grunde auch richtig, allerdings nur dann sinnvoll, wenn das Jobcenter auch adäquate Angebote machen kann. Genau dafür müssen wir Sorge tragen.

Mit freundlcihen Grüßen,

Dirk Heidenblut