Dirk Heidenblut
SPD
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Frage von Znevb Cnggv an Dirk Heidenblut bezüglich Umwelt

# Umwelt 20. Nov. 2018 - 06:38

Hallo Herr Heidenblut,
was nun?, in 18 Stadtteile von Essen und auch die erste Autobahn um nicht zu sagen die Hauptschlagader des Ruhrgebiet die A 40 sind vom Fahrverbot betroffen.
Die DUH (Deutsche Umwelt Hilfe) spielt Katz und Maus mit allen Diesel Fahrern.
Hatten Sie mir nicht in meinem ersten treat geantwortet das es nicht zu Fahrverbote in Essen kommen würde….Essen wäre eine von fünf Modellstädte die die Bundesregierung ausgewählt hat um bestimmte Maßnahmen zu testen.
Wie soll es im Ruhrgebiet in Zukunft aussehen mit dem Autoverkehr der sowieso schon eine Katastrophe ist?
Nun wird gesagt das alle Messungen nicht richtig sind, geht die Politik gegen die Urteile in Revision?
Für Ihre Antwort und Mühe möchte ich mich jetzt schon bedanken.
Mit freundlichem Gruß
Mario Patti

Von: Znevb Cnggv

Antwort von Dirk Heidenblut (SPD) 09. Dez. 2018 - 15:16
Dauer bis zur Antwort: 2 Wochen 5 Tage

Sehr geehrter Herr Cnggv,

Sie haben recht, ich war allerdings davon ausgegangen, dass die mit der
Modellregion zusammenhängenden Veränderungen gerichtlicherseits
berücksichtigt werden, das ist, zumindest in der ersten Instanz, die
Landesregierung geht ja dagegen vor, leider nicht geschehen. Neben der
Weiterführung der gerichtlichen Auseinandersetzung müssen wir allerdings
weitere Schritte einleiten, deshalb haben wir den Bundesverkehrsminister
aufgefordert endlich mit den Autoherstellern klare Vereinbarungen zur
Nachrüstung - und zwar auf deren Kosten - zu treffen. Damit wäre
sicherlich vielen Dieselbesitzer*innen auch in Essen geholfen. Und die
Landesregierung ist gefordert endlich auch konkrete Schritte zu
unternehmen, die ein solches Fahrverbot verhindern. Mehr Investitionen
des Bundes in den ÖPNV verhindern (durch Ablehnung der nötigen
Gesetzesänderung) aber selbst den Städten nicht unter die Arme greifen
ist sicher keine Lösung.

Mit freundlichen Grüßen
Dirk Heidenblut