Frage an Hubertus Heil von christoph l. bezüglich Arbeit und Beschäftigung

Sehr geehrter Herr Löh,

vielen Dank für Ihr Schreiben, in sie den demographischen Wandel im Bereich Rente ansprechen.

Es ist richtig, dass der demografische Wandel insbesondere mit dem Übergang der sogenannten Baby-Boomer Generation ab Mitte des nächsten Jahrzehnts die Rentenversicherung vor große Herausforderungen stellt. Im Zuge der demografischen Entwicklung wird das Verhältnis der Personen im Alter ab 65 zu den Personen im Alter 20 bis 64, das heute noch knapp 1:3 beträgt, im Jahr 2030 nur noch wenig mehr als 1:2 betragen. Diese Entwicklung wird sich nicht wieder umkehren, vielmehr besteht die künftig ungünstigere Altersstruktur in der gesetzlichen Rentenversicherung dauerhaft.

Selbst wenn - wie Sie vorschlagen - bereits heute der Beitragssatz höher festgelegt würde, als es aktuell erforderlich ist, könnte damit nur übergangsweise ein gewisses „Polster“ angespart werden. Aufgrund der dauerhaften demografischen Belastung wäre aber jedes wie auch immer ausgestaltete „Polster“ irgendwann aufgebraucht, so dass dadurch keine nachhaltige Finanzierung erreicht werden kann.

In der gesetzlichen Rentenversicherung wird für den absehbaren Zeitraum bis 2025 eine doppelte Haltelinie für das Sicherungsniveau und den Beitragssatz eingeführt. Für die Einhaltung der Haltelinien werden die erforderlichen gesetzlichen Regelungen geschaffen und geeignete finanzielle Vorsorge getroffen. Für die nachhaltige Sicherung und die langfristige Fortentwicklung der gesetzlichen Rentenversicherung wurde die Kommission „Verlässlicher Generationenvertrag“ eingesetzt, die bis März 2020 Vorschläge für die Zeit nach dem Jahr 2025 vorlegen wird.

Generationengerechtigkeit ist grundlegend für den Zusammenhalt unserer Gesellschaft. Die Menschen müssten auf die gesetzliche Rentenversicherung bauen können, das gelte für jetzige und künftige Generationen. Die Rentenkommission hat genau dies zum Ziel ein langfristiges und stabiles Rentenkonzept für Deutschland vorzulegen.

Ich hoffe ich konnte Ihnen mit meiner Antwort weiterhelfen.

Mit freundlichen Grüßen
Hubertus Heil