Jahrgang
1954
Wohnort
Göttingen
Berufliche Qualifikation
Jurist
Ausgeübte Tätigkeit
MdB
Wahlkreis

Wahlkreis 53: Göttingen

Wahlkreisergebnis: 34,9 % (eingezogen über den Wahlkreis)

Liste
Landesliste Niedersachsen, Platz 1
Parlament
Bundestag
Alle Fragen in der Übersicht
# Integration 11Jul2018

(...) Und gerade in dieser Thematik fehlt es Ihrer Partei augenscheinlich an jeglichem Interesse soziale Politik zu betreiben. Auch wenn Sie persönlich Herrn Seehofer offen kritisieren, so fehlt es an einer klaren Distanzierung der Partei als Ganzes von seinen Verfehlungen. (...)

Von: Znex Fpubpu

Antwort von Thomas Oppermann
SPD

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

(...) https://www.juedische-allgemeine.de/article/view/id/32155 Welchen Sinn macht ein Antisemitismusbeauftragter, wenn Staatsanwaltschaften die Verfahren einstellen? (...)

Von: Oneonen Hqhjreryyn

Antwort von Thomas Oppermann
SPD

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

(...) Meiner Meinung, hat Afrika nicht genug Strukturen um so ein hohen Bevölkerungswachstum zu bewältigen und es wird deswegen zu zukünftigen illegalen Einwanderungswellen kommen. Die wir schon jetzt sehen. (...)

Von: Znegva Senax

Antwort von Thomas Oppermann
SPD

(...) 1. Fluchtursachen in den Heimatländern der Flüchtlinge bekämpfen (Marshallplan für Afrika). (...)

# Soziales 25Jun2018

(...) Nun meine Frage an Sie; warum zahlt der Sozialstaat ( wir alle ) solch einer Person : Miete , alle Möbel und Lebensunterhalt - ohne jede Gegenleistung ? Wo sehen Sie hier UNSERE SOZIALE VERANTWORTUNG ? (...)

Von: ovetvg Fpuhfgre

Antwort von Thomas Oppermann
SPD

(...) Im Falle einer Pflichtverletzung wird das Jobcenter Sanktionen verhängen. Sofern es anschließend zu einem Gerichtsverfahren kommen sollte, ist das Sozialgericht zuständig. (...)

Sehr geehrter Abgeordneter Oppermann,

meine Fragen wären:
wie stehen Sie persönlich zum Thema Meinungs- und Pressefreiheit?
...

Von: Zneiva Fpuenax

Antwort von Thomas Oppermann
SPD

(...) Fundamentalismus und radikaler politischer Islam sind in keiner Form mit der Verfassung vereinbar, gegen sie müssen wir mit aller Härte der Gesetze unseres Rechtsstaats vorgehen. Ich bin dafür, jene strengstens zu überwachen, die im Verdacht stehen, extremistische Positionen einzunehmen und ansonsten am Grundsatz unserer Religionsfreiheit festzuhalten und den Dialog mit den weltoffenen, liberalen Muslimen zu pflegen. (...)

(...) Warum hat sich die SPD im Koalitionsvertrag gegen eine faire Behandlung von Flüchtlingen entschieden und unterstützt Ankerzentren, die mittelfristig das Bild ausländischer Bürger noch mehr beschädigen werden? (...)

Von: Treevg Xehrtre

Antwort von Thomas Oppermann
SPD

(...) wir brauchen ein schlüssiges Gesamtkonzept für eine humanitäre Flüchtlingspolitik und eine ökonomisch vernünftige Einwanderungspolitik, beides unter staatlicher Kontrolle. (...)

Sehr geehrter Herr Oppermann,

warum haben Sie für die Ausweitung der Parteienfinanzierung gestimmt, ohne im Gegenzug das Firmen-...

Von: Xynhf iba Ovetryra

Antwort von Thomas Oppermann
SPD

(...) der Innenausschuss des Bundestages hat bei einer Anhörung mit Sachverständigen über die Parteienfinanzierung beraten. Die Experten haben bestätigt, dass die staatliche, von privaten Spenden unabhängige Finanzierung für die politischen Parteien notwendig ist und sich bewährt hat. Auch die jetzt beschlossene Anhebung der Obergrenze bewerteten sie als verhältnismäßig. (...)

(...) am Mittwoch leisteten Sie sich im Bundestag einen meiner Meinung nach demokratiefeindlichen Fauxpas. Der Abgeordnete der FDP, Alexander Graf Graf Lambsdorff, stellte gemäß §42 der Geschäftsordnung den Antrag, der Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) möge zur Befragung persönlich im Parlament erscheinen. (...)

Von: Wraf Xäfpury

Antwort von Thomas Oppermann
SPD

(...) Ich habe meine Entscheidung dort folgendermaßen erläutert: Da während der Abstimmung laufend weitere Abgeordnete in den Sitzungssaal kamen, war die Lage so unübersichtlich, dass ich die Abstimmung wiederholen ließ. (...)

# Sicherheit 5Jun2018

(...) Es fanden eine große Menge an Klingelstreiche statt. Deshalb möchte ich Sie fragen: kann man im Bundestag eine Veränderung oder Lösung für die Impressumspflicht zu Gunsten der Videocreator und Personen des öffentlichen Lebens finden? (...)

Von: Avxbyn Ivaprag

Antwort von Thomas Oppermann
SPD

(...) Der Gesetzgeber möchte mit dieser Pflicht zur Impressumsangabe ein Mindestmaß an Transparenz und Information im Internet zum Schutz der Verbraucher sicherstellen und die Rechtsverfolgung im Streitfalle erleichtern. (...)

Sollten Meinungsumfragen vor Wahlen begrenzt werden oder sogar für einen gewissen Zeitraum vor der Wahl verboten werden. Um den Bandwagon Effekt so gering wie möglich zu halten? (...)

Von: Znephf Oüetre

Antwort von Thomas Oppermann
SPD

(...) Auch wenn wir die frühere Selbstverpflichtung der Medien begrüßen, plant die SPD nicht, in die Pressefreiheit einzugreifen und den Umgang mit Meinungsumfragen vor der Wahl gesetzlich zu regeln. (...)

# Integration 31Mai2018

Warum können sich in Deutschland Unternehme frei kaufen um keine Schwerbehindert einzustellen?
Ich weiss das die 250€ an den Start...

Von: Feby Fnenu

Antwort von Thomas Oppermann
SPD

(...) Arbeit zu haben bedeutet auch Teilhabe am gesellschaftlichen Leben. Ohne gleiche Chancen bei der Beschäftigung gibt es auch keine gleichberechtigte gesellschaftliche Teilhabe für Menschen mit Behinderungen. So ist es für uns eine Verpflichtung auf eine inklusive Gesellschaft hinzuwirken. (...)

# Sicherheit 30Mai2018

(...) sind Sie für die Verabschiedung eines Einwanderungsgesetz nach kanadischem Vorbild, wie es die FDP oder auch die AfD fordert?

Von: Zngguvnf Ubygznaa

Antwort von Thomas Oppermann
SPD

(...) Ich bin überzeugt, dass wir ein transparentes, modernes Einwanderungsgesetz brauchen. Viele, die in Deutschland arbeiten wollen, nutzen das Asylrecht für die Einwanderung, weil sie keine andere Möglichkeit haben. (...)

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VolkswagenStiftung Hannover Mitglied des Kuratoriums Themen: Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen, Verkehr 2018 Stufe 1 einmalig 1.000–3.500 € 1.000–3.500 €
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