Portrait von Thomas Oppermann
Thomas Oppermann
SPD
Zum Profil
Frage stellen
Die Frage-Funktion ist deaktiviert, weil Thomas Oppermann zur Zeit keine aktive Kandidatur hat.
Frage von Birgit S. •

Frage an Thomas Oppermann von Birgit S. bezüglich Soziale Sicherung

Sehr geehrter Herr Oppermann,

heute früh gab es im Frühstücksfernsehen ( ARD / ZDF ) unter dem Titel "Gerechtigkeit" einen Bericht darüber, daß die Erbschaftssteuer ( für große Erbschaften ) zu gering ist.
Diese These teile ich grundsätzlich.
Um diese Ungerechtigkeit zu verdeutlichen wurde eine Hartz IV Empfängerin gezeigt, die man ins Sozialkaufhaus begleitete, wo sie ein Geschenk für ihre Nichte suchte. Man wies ausdrücklich darauf hin, daß die Dame , die nichts erben wird, sich nur dort einen Einkauf leisten kann.
Schließlich wurde die Dame zu ihrer Meinung über die Erbschaftssteuer befragt. Sie sagte, sie wäre nicht neidisch auf kleine Erbschaften. Doch sie verstünde nicht , warum große Erbschaften derart minimal besteuert werden. Schließlich hätten diese Erben nichts dazu geleistet, das Erbe leistungsfrei zu erhalten.
Sie fand das äußerst ungerecht..
Was sie vergas zu erwähnen.
Hartz IV ist eine leistungsfreie Alimentierung, die sie bekommt.
Meine Frage an Sie Herr Oppermann ist, was spricht dagegen, daß Hartz IV Empfänger 5 Std. / Tag etwas für die Gemeinde tun müssen, die ihnen die Leistungen zahlt?

Mit freundlichen Grüßen

Birgit Schuster

Portrait von Thomas Oppermann
Antwort von
SPD

Sehr geehrte Frau S.,

bei Hartz IV handelt es sich nicht um eine „leistungsfreie Alimentierung“. Im Gegenteil: Gerhard Schröder und die damalige rot-grüne Bundesregierung haben die Agenda 2010 nach dem Prinzip des „Förderns und Forderns“ eingeführt.

Dies unterscheidet Hartz IV von anderen Konzepten wie z.B. einem bedingungslosen Grundeinkommen.

Bereits jetzt gibt es die sogenannten Ein-Euro-Jobs für Langzeitarbeitslose. Zielgruppe sind Arbeitslose, die ALG II beziehen und keine Arbeit auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt finden können. Diese Jobs sollen Langzeitarbeitslose wieder an den Arbeitsmarkt heranführen.

Mit freundlichen Grüßen

Thomas Oppermann