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Legislaturperiode
17. Landtag, 2016-2021 (5 Jahre)
Ministerpräsident
Malu Dreyer (SPD)
Landtagspräsidentin
Hendrik Hering (SPD)
Koalition
SPD, FDP und Die Grünen
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Kirill Lorenz

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Fragen und Antworten

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6 von insgesamt
17 Fragen beantwortet
7 Tage durchschnittliche Antwortzeit
Fragen nach Kategorien
SPD (39 Abgeordnete)
2 von 3 Fragen beantwortet (66,67%)
AfD (14 Abgeordnete)
1 von 4 Fragen beantwortet (25,00%)
CDU (35 Abgeordnete)
1 von 6 Fragen beantwortet (16,67%)
FDP (7 Abgeordnete)
0 von 0 Fragen beantwortet (0,00%)
DIE GRÜNEN (6 Abgeordnete)
0 von 0 Fragen beantwortet (0,00%)
# Umwelt 4Aug2018

(...) dem Artikel "Schwierige Sanierungsfälle" aus der "Die Rheinpfalz" vom 4.8.2018 konnte ich entnehmen, daß im Umland von Flughäfen, dieses sehr häufig stark mit Chemikalien belastet ist. In Nordbaden ist man bereits seit 2013 zur Erkenntnis gelangt, daß dadurch Grund- und Trinkwasser, Getreide, Gemüse und Obst mit giftigen Chemikalien verunreinigt sind. In 2018 wurde deshalb dort Gemüse und Gtreide aus dem Verkehr gezogen. (...)

Von: Ibyxre Hygrf

An:

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

# Umwelt 1Aug2018

(...) Deshalb meine Fragen an Sie: 1.Welche aktuellen wissenschaftlichen Erkenntnisse liegen Ihnen vor, daß definitiv davon keine Gefahren für Mensch und Umwelt ausgehen? 2.Welche Aktivitäten haben Sie als Abgeordneter des betroffenen Wahlbezirkes explizit unternommen, daß solche Kerosinentleerungen zukünftig unterbleiben, solange ein solcher Nachweis der Unschädlichkeit nicht erbracht ist? (...)

Von: Ibyxre Hygrf

An:

(...) Von höchster Priorität ist für uns, dass neue Erkenntnisse gewonnen werden, ob und wie schädlich der Kerosin-Regen für Menschen, für Tiere und die Natur ist. Als SPD-Fraktion hoffen wir, dass die Studie im Herbst erste belastbare Antworten liefert. (...)

(...) Ist dies bei Abstimmungen in Parlamenten anders (Beispiel: 22 Ja-Stimmen, 20 Enthaltungen = einstimmig)? (...)

Von: Pynhf Fpuhoreg

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

(...) Bei einstimmigen Beschlüssen müssen alle Mitglieder mit Ja gestimmt haben. Enthaltungen oder ungültige Stimmen verhindern eine Einstimmigkeit ( http://www.vereinsknowhow.de/kurzinfos/stimmmehrheiten.htm ). (...)

Von: Pynhf Fpuhoreg

An:

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

© Landtag Rheinland-Pfalz

Schirmherr zur Landtagswahl Rheinland-Pfalz 2016

Wer jedoch den öffentlichen Dialog sucht, dem steht nun schon seit vielen Jahren die überparteiliche Internetplattform abgeordnetenwatch.de zur Verfügung.

Joachim Mertes, ehem. Landtagspräsident Rheinland-Pfalz (2006-2016)