Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Christian B. • 31.01.2024
Antwort von Pascal Leddin Bündnis 90/Die Grünen • 05.02.2024 Natürlich sollen in einer Garage auch dann Fahrräder etc. in einer Garage stehen dürfen, wenn kein Kraftfahrzeug darunter ist! Dies ist aber nach aktuellem Recht der Fall, weshalb keine Änderung nötig wäre.
Frage von Matthias W. • 29.01.2024
Antwort von Daniel Köbler Bündnis 90/Die Grünen • 05.02.2024 Die Grundsteuer stellt damit eine der wichtigsten Einnahmequellen für die Kommunen dar. Uns GRÜNEN ist wichtig, dass die Grundsteuer gerecht ausgestaltet wird.
Frage von Sven H. • 29.01.2024
Antwort von Dorothee Martin SPD • 29.04.2024 Wir drehen gemeinsam an allen Stellschrauben, um mehr Wohnungen zu bauen und die Kosten zu senken, wo es nur geht.
Frage von Hans G. • 26.01.2024
Antwort von Andrew Ullmann FDP • 26.03.2024 Das Programm "Förderung genossenschaftlichen Wohnens" (KfW 134) ist nach der Haushaltssperre wieder angelaufen.
Frage von Hans G. • 26.01.2024
Antwort von Paul Lehrieder CSU • 12.02.2024 Es ist daher davon auszugehen, dass das KfW-Programm 134 bald wieder zur Verfügung stehen müsste.
Frage von Karl-Heinz G. • 22.01.2024
Antwort ausstehend von Sahra Wagenknecht BSW