Frage von Susanne K. • 28.01.2024
Antwort von Hans-Ulrich Rülke FDP • 30.01.2024
Tempo 30 hat seine Grundlage im Straßenverkehrsrecht des Bundes.
Tempo 30 hat seine Grundlage im Straßenverkehrsrecht des Bundes.
Wir stellen uns der AfD im parteipolitischen Wettbewerb und verdeutlichen, dass Demokratie eine gegen Extremismus geschlossene Zivilgesellschaft braucht.
Neben dem „Was“ der Politik ist auch das „Wie“ der Politik entscheidend.
Ich selbst werde am Mittwoch im Landtag von Baden-Württemberg genau zu dieser Frage sprechen und meine Impulse dann auch veröffentlichen.