Tierschutz hat in der Bevölkerung hohe Priorität. Was tut die ÖDP, um Tierrechte besser zu vertreten.

Sehr geehrter Herr. F. G.. Vielen Dank für diese sehr wichtige Frage. Die ÖDP trägt als Ökologisch-Demokratische Partei nicht nur die Ökologie im Namen, sondern sorgt auch dafür, dass es den Tieren und der Natur besser geht. Es geht der ÖDP nicht nur um die sog. Nutztiere, sondern um alle Tiere, auch die Wild- und Haustiere. Dies wird darin deutlich, dass wir eine „Stimme für die Tiere“ fordern. Hierzu hat die ÖDP eine Petition durchgeführt, welche letzten Donnerstag abgeschlossen wurde (Siehe Anhang). Tiere sind mehr als nur eine Ware. Sie sind mehr als nur eine Sache, als die diese lange in unserer Rechtsprechung und in den Gesetzen gesehen wurde. Gott sei Dank wurde der Paragraph 20a im Grundgesetz mittlerweile geändert und er lautet: „Der Staat schützt auch in Verantwortung für die künftigen Generationen die natürlichen Lebensgrundlagen und die Tiere im Rahmen der verfassungsmäßigen Ordnung durch die Gesetzgebung und nach Maßgabe von Gesetz und Recht durch die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung.“ Doch dieses Recht im Grundgesetz muss um- und durchgesetzt werden. Hierfür tritt die ÖDP und ich ein.

Ein Meilenstein in der deutschen Geschichte ist auch das von der ÖDP initiierte Volksbegehren „Rettet die Bienen“ (siehe Anhang). Dieses Artenschutzvolksbegehren war das erfolgreichste in der bundesdeutschen Geschichte und war wieder ein Beweis, dass die ÖDP als Außerparlamentarische Opposition mehr hinbekommt als die bisherigen Oppositionsparteien im Parlament. Wir reden nicht nur, wir handeln, wirkungsvoll!

Allein durch die verschiedenen Initiativen haben wir bewiesen: Wir können Politik. Daher ist die ÖDP mehr als reif für den Landtag. Sie fehlt schon heute im Landtag, weil ohne ÖDP wird es keine ökologische Politik im Bayr. Landtag geben.