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Weitere Fragen an Renate Künast
Frage von Christoph T. • 11.01.2024
Antwort von Renate Künast Bündnis 90/Die Grünen • 17.05.2024
Die von der AfD ausgehende Gefahr nehmen wir sehr ernst und prüfen entsprechende Handlungsoptionen fortlaufend.
Frage von Barbara U. • 23.11.2023
Antwort von Renate Künast Bündnis 90/Die Grünen • 23.02.2024
Der Ausschuss hat sich dafür ausgesprochen die gesundheitliche und psychische Eignung zur Fahrerlaubnis alle 15 Jahre unabhängig vom Alter zu überprüfen. Der Beschluss sieht drei Möglichkeiten vor: eine ärztliche Untersuchung, eine Selbstauskunft oder einen weiteren Mechanismus, der zur Eignungsprüfung geeignet ist. Dies können die Mitgliedstaaten selbst festlegen.
Frage von Kristin K. • 08.09.2023
Antwort von Renate Künast Bündnis 90/Die Grünen • 17.05.2024
Die von der AfD ausgehende Gefahr nehmen wir sehr ernst und prüfen entsprechende Handlungsoptionen fortlaufend.