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Thomas Oppermann
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Frage von Oliver S. •

Frage an Thomas Oppermann von Oliver S.

Sehr geehrter Herr Oppermann, sehr geehrtes Büro Oppermann,

ich warte dringend auf eine Information bzgl der Änderung in den Richtlinien für die Erteilung der Umwelt(Abwrack)prämie.

Es hieß, daß es am 20.2. wohl zu einer Entscheidung kommt. Jedoch ist dort wohl nichts herausgekommen. Auf den Seiten der Bafa wird nur eine Änderung bzgl. der Fahrzeugbriefes gemeldet (einziehen des Originals anstelle einer Kopie). Was ist nun mit der von Ihnen geforderten Möglichkeit, bereits mit dem Kaufvertrag eines Neufahrzeuges die Prämie zugeteilt zu bekommen, um dann nach Anmeldung des Fahrzeuges die Prämie endgültig ausgezahlt zu bekommen.

Ich wäre sehr erfreut, wenn hier sehr schnell eine Information kommen würde...

Vielen Dank.. (auch für die Forderung, daß die Richtlinie geändert werden müßte)

Oliver Schlüter

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Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr Schlüter,

die Abstimmungsgespräche mit dem Bundeswirtschaftsministerium zur Einleitung eines zweistufigen Verfahrens (1. Stufe: Registrierungsmöglichkeit beim BAFA bereits mit dem Kaufvertrag) bei der Beantragung der Umweltprämie laufen noch. Thomas Oppermann ist weiterhin außerordentlich zuversichtlich, dass der Bundeswirtschaftsminister, der allein zuständig ist, die von der SPD-Fraktion geforderte und mittlerweile vom VDA und ADAC unterstützte Forderung nach einer entsprechenden Änderung der Richtlinie vornehmen wird. Wir bitten alle interessierten Bürgerinnen und Bürger vorerst noch um Geduld.

Büro Oppermann