Frage an Wolfgang Tiefensee von Jens B. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Ich bitte Sie um eine kurze Stellungnahme zu folgenden Fragen.
Welche Position vertritt Ihre Partei in Hinsicht auf das Bundesteilhabegesetz?
Wo sehen sie Menschen mit Handicap, die heute in Stationären Wohnformen leben und als Beschäftigte von Werkstätten für Menschen mit Behinderung arbeiten, in 5 Jahren?
Wie soll das BTHG ihrem Wahlprogramm entsprechend während der kommenden Legislaturperiode umgesetzt werden?
Gibt es ein Wahlprogramm ihrer Partei in leichter Sprache?
Vielen Dank
Sehr geehrter Herr B.,
vielen Dank für Ihre Anfrage.
Die Ziele des Bundesteilhabegesetzes, die Lebenssituation von Menschen mit Behinderungen im Sinne von mehr Teilhabe und mehr Selbstbestimmung zu verbessern und die Eingliederungshilfe zu einem modernen Teilhaberecht weiterzuentwickeln, werden von der SPD Thüringen unterstützt. Die Umsetzung der Maßnahmen erfolgt in mehreren Schritten und wird dabei wissenschaftlich begleitet. Sollten sich in der konkreten Umsetzung unerwünschte Wirkungen zeigen oder ein längerer Übergangszeitraum notwendig sein, besteht die Möglichkeit der Nachsteuerung. Der Bund und die Länder werden in diesem Prozess eng zusammenarbeiten.
Die Weiterentwicklung der bestehenden stationären Wohnformen und der Werkstätten für Menschen mit Behinderung ist ein kontinuierlicher Prozess, den wir gemeinsam mit den Betroffenen kontinuierlich fortführen wollen. Insofern wird es vermutlich auch in 5 Jahren noch die bisher bekannten, als auch völlig neue Wohnformen geben. Ähnliches gilt für die Arbeitsmöglichkeiten für Menschen mit Behinderungen. Zentral ist für uns das Selbstbestimmungsrecht der Betroffenen und die Verpflichtung eine bestmögliche gesellschaftliche Teilhabe zu ermöglichen.
Wir haben uns für eine Kurzfassung des Wahlprogramms als Broschüre entschieden. Diese können Sie unter https://www.spd-thueringen.de/wp-content/uploads/Broschuere-21_Fragen-db2.pdf herunterladen.
Mit freundlichen Grüßen
Wolfgang Tiefensee
Weitere Fragen an Wolfgang Tiefensee
(...) Ich glaube, dass wir es noch schaffen können. Für die Zukunft unseres Planeten und der unserer Kinder und Kindeskinder. (...)
(...) Der Thüringer Wald ist für unser Land aus vielen Gesichtspunkten wichtig. Als Naturreservat, als grüne Lunge und als touristischer Magnet mit bundesweiter Bekanntheit. Daher liegt meiner Partei und mir der Schutz des Thüringer Waldes besonders am Herzen. (...)
(...) vielen Dank für Ihre Nachricht. Durch die Digitalisierung wandelt sich nicht nur die Arbeits- und Lebenswelt, sondern zu allererst auch unsere Medienlandschaft. (...)
(...) Wir wollen für Pendler wie Sie zusätzliche Anreize für den Umstieg vom Auto auf die Bahn schaffen. Dazu müssen Monats- und Jahresabos erschwinglich werden. (...)