Alexander Dobrindt

Wir fordern, dass die Vertreibung auch in unseren östlichen Nachbarländern als Unrecht bezeichnet wird.

Im Prozess der Kandidatenauswahl habe ich mich verschiedentlich öffentlich dazu geäußert.

Ich darf zum Thema Cannabisverbot auf die Ausführungen meines Kollegen Stephan Pilsinger verweisen, der für die CSU im Deutschen Bundestag dazu Stellung genommen hat:

Deshalb haben wir dafür gesorgt, dass die EEG-Umlage in diesem Jahr auf 6,5 Ct./kWh und im kommenden Jahr auf 6 Ct./kWh begrenzt wird.

Der Bund hat den Digitalpakt Schule beschlossen und mit über 5 Mrd. € ausgestattet um die Länder bei der Weiterentwicklung der Schulen zu unterstützen

Das Risiko einer Virusübertragung bei geimpften Personen ist sehr stark vermindert, wie Sie aus den Informationen des Robert Koch Instituts ersehen können