Frage an Axel Knoerig von August-Wilhelm G. bezüglich Wirtschaft

Sehr geehrter Herr Gelmke,

haben Sie vielen Dank für Ihre Anfrage vom 25.08.2005.

Die Mehrwertsteuer eignet sich nicht als "Stellschraube" zur Regulierung der Arbeitskosten, weil Besteuerung und Beschäftigung nicht in direktem Zusammenhang stehen. Das habe ich auch nie behauptet.

Die Mehrwertsteuer ist eine indirekte Steuer und als Verkehrssteuer besteuert sie die Einkommensverwendung. Nimmt man die Mehrwertsteuer auf das konsumierte Einkommen als Maßstab für die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit, so muss das Prinzip der Besteuerung beurteilt werden. Die Mehrwertsteuer ist eine Steuer auf den produzierten Mehrwert und anders als die Einkommenssteuer nicht nach persönlichen Merkmalen des Steuerzahlers zu beurteilen. Arbeitskosten zahlen die Unternehmen für den Einsatz von Mitarbeitern in ihrem Unternehmen. Das Arbeitsentgelt wie Lohn und Gehalt gehört zu den Arbeitsgrundkosten. Daneben existieren noch Personalzusatzkosten wie Sozialversicherungsaufwendungen vermögenswirksame Leistungen, Weihnachtsgeld, Urlaubsgeld, Lohnfortzahlung oder Fahrtkostenzuschüsse.

Arbeitskosten haben eine erhebliche Bedeutung im Zusammenhang mit der Beschäftigung. Steigen die Arbeitskosten und liegt diese Steigerung über dem Anstieg der Arbeitsproduktivität, sind verstärkte Rationalisierungsbemühungen der Unternehmen die Folge, verbunden mit dem vermehrten Einsatz des Produktionsfaktors Kapital und dem Abbau von Arbeitsplätzen. Aus diesem Grund wird angemahnt, die Lohnpolitik an den Produktivitätszuwächsen der Wirtschaft zu orientieren.

Besonders die Lohnnebenkosten sind in den vergangenen Jahrzehnten stärker gestiegen als der eigentliche Lohn, was dazu beigetragen hat, dass die Arbeitskosten in Deutschland vergleichsweise höher sind als in anderen Ländern. Deshalb verliert der Wirtschaftsstandort Deutschland im internationalen Vergleich für ausländische Unternehmen an Attraktivität. Aus diesen Gründen ist in Deutschland bereits seit den 1990er-Jahren eine nachhaltige Diskussion über die Höhe der Lohnnebenkosten im Gange, in deren Rahmen auch der Gesetzgeber immer wieder aufgefordert wird, u. a. durch Reformen im Bereich der Sozialversicherung den Anteil der Lohnnebenkosten an den Arbeitskosten zu reduzieren.

Mit freundlichen Grüßen

Axel Knoerig