THG-Quote steigt 2024 auf 9,25% und bis 2030 auf 25%. Bundesregierung prüft Biokraftstoffimporte aus China. Die Untersuchungen sind noch nicht abgeschlossen.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Frank K. • 01.12.2023
Antwort von Sabine Poschmann SPD • 06.12.2023
Frage von Horst G. • 18.11.2023
Antwort ausstehend von Robert Habeck Bündnis 90/Die Grünen
Frage von Thomas G. • 02.11.2023
Antwort von Andreas Audretsch Bündnis 90/Die Grünen • 28.11.2023
Die Zustimmung war Teil einer Paketlösung. Mit der Interpretationserklärung wird der staatliche Regulierungsraum erhöht & konkretisiert.
Frage von Thomas G. • 02.11.2023
Antwort von Katharina Dröge Bündnis 90/Die Grünen • 04.12.2023
Vor der Ratifizierung war klar, dass eine Interpretationserklärung vereinbart wird, die den Investitionsschutz konkretisiert. Das war mit Kanada vereinbart.
Frage von Horst G. • 30.10.2023
Antwort von Lisa Badum Bündnis 90/Die Grünen • 18.12.2023
mit neuen Gasimporten laufen wir Gefahr, uns erneut in die Abhängigkeit zu begeben, ohne dabei der Erreichung der Klimaziele auch nur einen Schritt näher zu kommen. Das gilt für Pipeline-Gas genauso wie für verflüssigtes Erdgas.
Frage von Claudia K. • 26.10.2023
Antwort von Stefan Gelbhaar Bündnis 90/Die Grünen • 22.11.2023
Neben umsetzbaren und überprüfbaren Verpflichtungen zum Umwelt-, Sozial- und Menschenrechtsschutz muss eine praktisch durchsetzbare Zusatzvereinbarung zum Schutz und Erhalt bestehender Waldflächen abgeschlossen werden