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Legislaturperiode
21. Bürgerschaft, 2015-2020 (5 Jahre)
Bürgermeister
Peter Tschentscher (SPD)
Landtagspräsidentin
Carola Veit (SPD)
Koalition
SPD und Die Grünen
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Kirill Lorenz

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Fragen und Antworten

%
220 von insgesamt
337 Fragen beantwortet
61 Tage durchschnittliche Antwortzeit
Fragen nach Kategorien
CDU (20 Abgeordnete)
39 von 45 Fragen beantwortet (86,67%)
DIE GRÜNEN (14 Abgeordnete)
49 von 73 Fragen beantwortet (67,12%)
fraktionslos (3 Abgeordnete)
2 von 3 Fragen beantwortet (66,67%)
SPD (58 Abgeordnete)
60 von 95 Fragen beantwortet (63,16%)
FDP (9 Abgeordnete)
8 von 13 Fragen beantwortet (61,54%)
DIE LINKE (10 Abgeordnete)
9 von 23 Fragen beantwortet (39,13%)
AfD (7 Abgeordnete)
0 von 8 Fragen beantwortet (0,00%)
15Jul2018

(...) Es ging damals darum, während des politischen Entscheidungsprozesses Informationen zu erhalten. Nun, da längst alles entschieden ist, ist Ihre Antwort für mich irrelevant und erfüllt höchstens für Sie selbst einen Sinn, nämlich den, Ihre Antwortquote aufzubessern. Sind Sie dafür, dass Abgeordnetenwatch eine Antwortfrist von 3 Monaten für Abgeordnete entsprechend der Bearbeitungsfrist in Behörden beschließt? (...)

Von: Pynhqvn Ureofg

An:
Dr. Anjes Tjarks
DIE GRÜNEN

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

Hallo Herr Tjarks,
vielen Dank für Ihre Antwort auf meine Frage zum Waffenexport. Sie haben zurecht auf die Zuständigkeit des Bundes...

Von: Znevn Jraqryre

An:
Dr. Anjes Tjarks
DIE GRÜNEN

(...) Hier hatten wir allerdings – anders als beim Thema Rüstungsgüter – ein wichtiges Argument auf unserer Seite: Wir konnten uns auf den Atomausstieg berufen. Die Bundesrepublik hat sich als Land schlicht auf den Weg gemacht, aus der Atomkraft auszusteigen. Da uns ein solches Argument beim Thema Rüstungsgüter fehlt, sehe ich hier keine Chance für eine landespolitische Intervention – und umso dringenderen Bedarf nach einer Lösung auf Bundesebene, für die sich u.a. (...)

(...) Wie stehen Sie zu der Tatsache, dass der Hamburger Hafen ein wichtiger Umschlagplatz für den internationalen Waffenhandel (legal und illegal) geworden ist? Wie ist diese Tatsache Ihrer Meinung nach mit der Präambel der Hamburger Verfassung in Einklang zu bringen, wonach die Freie und Hansestadt Hamburg "im Geiste des Friedens eine Mittlerin zwischen allen Erdteilen und Völkern der Welt sein“ will? (...)

Von: Znevn Jraqryre

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

(...) Wie stehen Sie zu der Tatsache, dass der Hamburger Hafen ein wichtiger Umschlagplatz für den internationalen Waffenhandel (legal und illegal) geworden ist? Kann die rot-grüne Regierung bzw. (...)

Von: Znevn Jraqryre

An:
Dr. Anjes Tjarks
DIE GRÜNEN

Hallo Frau Jraqryre,
vielen Dank für Ihre Anfrage.

Es ist uns Hamburger Grünen und auch unserem...

Schirmherrin Carola Veit, Präsidentin der Hamburgischen Bürgerschaft
© Hamburgische Bürgerschaft

Schirmherrin zum Landtag Hamburg

Nutzen Sie zur Bürgerschaftswahl diese Möglichkeit und treten Sie in den Dialog mit den Menschen, die tagtäglich für Sie Politik machen.

Carola Veit, Präsidentin der Hamburgischen Bürgerschaft