Unterstützen Sie die Petition zur Prüfung eines AfD-Verbots durch das Bundesverfassungsgericht und wenn ja, wie?
Weitere Fragen an Andreas Hartenfels
Eine strukturierte Aufarbeitung der "Coronazeit" mithilfe einer Enquete-Kommission auf Landesebene zwecks umfassender Prüfung der durchgeführten Maßnahmen.
Generell sind die Helligkeitseinstellungen von Auto- und Fahrradscheinwerfen gesetzlich so geregelt, dass kein gesundheitlicher Schaden entstehen kann
Das sogenannte „Hamburger Modell“, dass den Landesbeamt*innen die Möglichkeit gibt zwischen privater und gesetzlicher Krankenversicherung zu wählen, wollen wir auch in Rheinland-Pfalz einführen.
(...) Gerade dein Beispiel NRW zeigt aktuell, dass leider auch Betrüger unterwegs sind. Wegen Betrugsversuchen musste NRW ganz aktuell die Auszahlung von Coronavirus Soforthilfen an Kleinstbetriebe komplett stoppen. Da geht im Moment nichts mehr. (...)