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Antwort von Anton Hofreiter
Bündnis 90/Die Grünen
• 22.11.2018

(...) wir erhalten viele Nachrichten und Fragen zu diesem Thema. Dabei wird auch immer wieder deutlich, dass viele Unwahrheiten zu dem Thema kursieren. Die Antworten von Bündnis 90/Die Grünen auf die häufigsten Fragen sowie Klarstellungen und auch unsere genaue Position haben wir daher hier: https://www.gruene-bundestag.de/integration-fluechtlingspolitik/migration-geordnet-und-legal-gestalten.html gesammelt. (...)

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Bündnis 90/Die Grünen
• 26.11.2018

(...) JEFTA ist ein EU-only-Abkommen. Das bedeutet, dass weder der Bundestag noch der Bundesrat darüber entscheiden und es dazu nur einen Beschluss im Rat der EU und im Europaparlament gibt. (...)

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Bündnis 90/Die Grünen
• 01.11.2019

(...) Seit Jahren setzt das konservative Landwirtschaftsministerium auf Freiwilligkeit. Ergebnis: Beim Tierschutz tut sich nichts, die Umweltbelastung geht weiter und Bäuerinnen und Bauern, die es besser machen wollen, haben keinerlei Planungssicherheit und Unterstützung. Das muss sich ändern. (...)

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