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Bärbel Bas
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Frage von Thomas H. •

Welche Partei außer der AfD kann ich wählen, wenn ich keinen Krieg mit Russland will?

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SPD

Sehr geehrter Herr H.,

vielen Dank für Ihre Frage. Ich kenne keine Partei in Deutschland, die einen Krieg zwischen Russland und der NATO möchte.

Dies bringt beispielhaft der Umgang meiner Partei mit dem russischen Angriffskrieg auf die Ukraine zum Ausdruck. Noch unmittelbar vor Kriegsbeginn hat sich Bundeskanzler Olaf Scholz für Frieden zwischen diesen beiden Ländern eingesetzt und war zu Gesprächen mit Wladimir Putin in Moskau. Die russische Führung jedoch war entschlossen, einen völkerrechtswidrigen Krieg zu beginnen. Sie ist es, die mit dem Angriffskrieg auf die Ukraine, mit der seit dem Zweiten Weltkrieg geltenden Friedensordnung gebrochen hat und seither unermessliches Leid über die Menschen in der Ukraine gebracht hat. Putins Russland führt einen brutalen Angriffskrieg gegen die Ukraine, dabei werden selbst Zivilistinnen und Zivilisten wie auch die zivile Infrastruktur nicht vor Angriffen verschont. Daher unterstützen wir die Ukraine dabei, sich gegen diese Aggression zur Wehr zu setzen, um ihre Freiheit zu verteidigen und ihre Bürgerinnen und Bürger zu schützen. Denn für uns ist ganz klar: Frieden ohne Freiheit heißt Unterdrückung. Bei dieser Unterstützung gilt jedoch stets die Maxime, dass wir eine direkte Auseinandersetzung zwischen Russland und der NATO in jedem Fall verhindern wollen. Mir ist keine Partei bekannt, die in der Frage einer militärischen Konfrontation mit Russland eine andere Position vertritt.  

Abschließend möchte ich darauf hinweisen, dass Sie selbstverständlich die Möglichkeit haben, auch auf direktem Weg mit dem Deutschen Bundestag, seinen Abgeordneten oder mir Kontakt aufzunehmen. Zum Beispiel über: https://www.bundestag.de. Ein passender erster Ansprechpartner für Ihre Anliegen ist auch stets Ihr Bundestagsabgeordneter vor Ort. Diesen finden Sie über https://www.bundestag.de/abgeordnete/wahlkreise.

Mit freundlichen Grüßen

Bärbel Bas

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