Birgit Collin-Langen
CDU
Profil öffnen

Frage von Fgrsna Ervpu an Birgit Collin-Langen bezüglich Verkehr und Infrastruktur

# Verkehr und Infrastruktur 08. Feb. 2019 - 09:46

Danke, dass Sie meine urspr. Frage zum G5-Funknetz ausführlich und erfreulich schnell beantwortet haben!
https://www.abgeordnetenwatch.de/profile/birgit-collin-langen/question/2...
Die Antwort hat nun erneut meinen Kritikpunkt zu Tage gebracht, nämlich dass sich die EU-Komission auf die 'ICNIRP-Komission' beruft, einen privaten Verein ohne jeden amtlichen Charakter, der seine Mitglieder selbst rekrutiert und dabei Fachleute mit abweichenden Meinungen ausschließt und die Gesundheitsgefahren des G5-Funknetzes systematisch ignoriert.

Sehen auch Sie das EU-Parlament hier in der Pflicht, als demokratische Kontroll-Instanz gegenüber die EU-Komission zu wirken? Stimmen Sie zu, dass dies nicht funktionieren kann, solange sich die Abgeordneten vorrangig auf das verlassen, was die Komission selber unternimmt und sich die Informationen von vorrangig von dort holt?

Was können Sie jetzt unternehmen, damit die 400 warnenden Wissenschaftler nicht mehr ignoriert werden und dass zumindest das Vorsorgeprinzip angewendet wird (welches die EU-Komission ja ebenso ignorieren möchte)? Insbesondere auch, wäre über Ihren Sitz im Ausschuss für Umweltfragen & öffentliche Gesundheit etwas erreichbar?

Darf ich Sie bitten, aus diesen beiden Interviews auch die wissenschaftlichen Fakten in ihrer Bedeutung zu verstehen?
https://www.5g-anbieter.info/interviews/18/diagnose-funk.html
https://www.rubikon.news/artikel/todliche-strahlung

Was müsste aus Ihrer Sicht jetzt geschehen, um ein unabhängige Gruppe von Wissenschaftlern mit den Risiken des G5-Ausbau zu betrauen (anstelle der 'ICNIRP'-Komission), in der alle wichtigen und bekannten Kritiker gleichermaßen vertreten sind?

mit freundlichen Grüßen
Fgrsna Ervpu

Von: Fgrsna Ervpu

Antwort von Birgit Collin-Langen (CDU) 12. Feb. 2019 - 15:00
Dauer bis zur Antwort: 4 Tage 5 Stunden

Sehr geehrter Herr Ervpu,

vielen Dank für Ihr weiteres Schreiben.

Wie ich Ihnen bereits in meinem ersten Schreiben versichert habe, bin ich mir bewusst, wie wichtig diese Fragestellung ist. Aus meiner langjährigen Erfahrung als Oberbürgermeisterin weiß ich aber auch, dass das ein sehr emotionales Thema ist.

Mittlerweile gibt es drei Anfragen des Europäischen Parlaments an die Europäische Kommission, die sich mit dem Thema befassen. Diese Anfragen sind fraktionsübergreifend und Sie können sie unter den folgenden Nummern finden: E-00179/2018, E-001837/2018, E-003975/2018.
Das „Scentific Committee on Health, Environmental and Emerging Risks” (SCHEER) ist dafür zuständig, wissenschaftliche Hintergründe und Warnungen vor potentiellen Gefahren auszusprechen. Die sich unter anderem auf Daten der ICNIRP stützen. Leider kann ich Ihre Bedenken bezüglich des ICNIRP nicht vollumfänglich teilen. Ich glaube, dass es sich dabei um eine wissenschaftliche Debatte handelt, die ich nicht bewerten kann.

Wir nähern uns im Moment mit großen Schritten dem Ende der Legislaturperiode des Europäischen Parlaments. Ein wichtiges Thema jetzt auf europäischer Ebene auf die Tagesordnung zu bringen, könnte dazu führen, dass sich keiner diesem Thema nach der Wahl annimmt.

Aus diesen Grund möchte Sie auch darauf hinweisen, dass die Zuständigkeit hier bei den Mitgliedstaaten liegt. Dies wird auch in den Antworten der Europäischen Kommission deutlich.

Mit freundlichen Grüßen
Birgit Collin-Langen