Sehr geehrte Frau Rüffer, wie stehen Sie dazu, dass zukünftig beim Thema Inklusion insbesondere auch Menschen mit "nicht sichtbaren" Behinderungen wie etwa Autismus berücksichtigt werden?
Dies betrifft für Menschen im Autismus-Spektrum auch grundsätzliche Themen wie die Gesundheitsversorgung oder die psychosoziale Unterstützung. Momentan ist es beispielsweise für erwachsene Betroffene in Berlin fast unmöglich, auch nur eine Diagnose zu erhalten. In Großbritannien gibt es hingegen seit 2009 mit dem "Autism Act" sogar ein eigenes Gesetz. Auf dieser Grundlage wird dort zur Zeit bereits die dritte Autismus-Strategie umgesetzt. Deshalb ist das Vereinigte Königreich nach Meinung von Experten beim Thema "Inklusion für neurodiverse Menschen" Deutschland fast 20 Jahre vorraus.
Weitere Fragen an Corinna Rüffer
Eine Entlohnung von Werkstattbeschäftigten nach Mindestlohn sehen wir als eine große Hürde für einen Wechsel von einer Werkstatt auf den allgemeinen Arbeitsmarkt und lehnen diesen Ansatz daher ab.
Ihre Frage kann ich jedoch nicht beantworten, weil ich behindertenpolitische Sprecherin der Grünen Bundestagsfraktion bin und nichts mit der EKD zu tun habe.
Wenn es ein Ermittlungsergebnis gibt, dass die Täterschaft mit der notwendigen Eindeutigkeit nachweist, dann müssen daraus die notwendigen Konsequenzen erfolgen.
Das Ziel der Halbierung der Lebensmittelverschwendung bis 2030 ist im Koalitionsvertrag verankert. Das zuständige Landwirtschaftsministerium führt die bisherige Reduktionsstrategie fort, indem in branchenspezifischen Dialogforen Zielvereinbarungen mit verpflichtenden Maßnahmen getroffen werden. Des Weiteren prüft das Ministerium steuerrechtliche Erleichterungen für Lebensmittelspenden, die z.B. den Tafeln zu Gute kommen können.