Portrait von Dilek Kalayci
Dilek Kalayci
SPD
Zum Profil
Frage stellen
Die Frage-Funktion ist deaktiviert, weil Dilek Kalayci zur Zeit keine aktive Kandidatur hat.
Frage von Marco H. •

Frage an Dilek Kalayci von Marco H. bezüglich Gesundheit

Sehr geehrte Frau Kalayci,

Mein vor 15 Monaten verstorbener Opa wurde zum Impfen eingeladen, wie kann das sein?
Wird in Berlin ein Sars-Cov-2 Test postum durchgeführt, wenn ja, warum?

Warum musste zur Unterscheidung von Influenza und SARS-COV-2 ein Test entwickelt werden? https://orf.at/stories/3194093/ Kann dies der PCR-Test in seiner aktuellen Ausarbeitung nicht?

Wie sind die Maßnahmen laut Infektionsschutzmaßnahmenverordnung zu verstehen? Wie werden sie wissenschaftlich fundiert und über alle Fachdisziplinen begründet und wann werden die Abwägungen offengelegt? Bisher zeigen mehrere Studien, dass es keinen Beweis für einen Erfolg durch einen Lockdown gibt und sogar mehr Schaden anrichtet. (https://tinyurl.com/y5tk88yt und https://tinyurl.com/y3zofhup) In den Drucksachen konnte ich bisher nur festgelegte Tatsachenbehauptungen finden.
Wie kann eine "Krankheit" so gefährlich sein, wenn sie zu keiner Übersterblichkeit führt und der Lockdown keinen Effekt und Einfluss hat? (https://tinyurl.com/y69o9jmb) Bitte erklären Sie es, denn ich verstehe es einfach nicht.

Bitte legen Sie die Begründungen für die Grundrechtseingriffe wissenschaftlich fundiert und über alle Fachdisziplinen offen, auch um die Rechtslücke nach Art 19 Abs 4 GG zu schließen.
Schließlich liegen hier persönliche Verletzungen der Grundrechte nach Art. 2 Abs. 1 Satz 1 GG, Art. 2 Abs. 2 Satz 1 GG, Art. 2 Abs. 2 Satz 2 GG, auch i.V.m. Art. 104 Abs. 1, Abs. 2 GG, Art. 6 Abs. 1 GG und Art. 1 Abs. 1 GG vor.
Ich möchte an dieser Stelle darauf hinweisen, dass der Art. 2 Absatz 2 GG von körperlicher und psychischer Unversehrtheit spricht. (BVerfGE)
Denn ich kann nicht mehr, ich gehe kaputt, nur noch Arbeit und Kinder und keinen Ausgleich mehr zu haben, zerstört mich.

Grüße
Dipl. Ing. Marco Hemmerlein

Portrait von Dilek Kalayci
Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr Hemmerlein,

vielen Dank für Ihre Anfrage.

Zu Beginn möchte ich mein Beileid zum Tod ihres Opas aussprechen. Das
Ihr Opa eingeladen wurde wird an einem fehlerhaften Eintrag im
Melderegister gelegen haben. Teilweise werden Todesanzeigen leider nicht
immer richtig an die Melderegister gemeldet, wo durch bereits tote
Personen noch hinterlegt bleiben.

Alle Maßnahmen werden auf Basis wissenschaftlicher Beratungen und
Zuarbeiten der Fachabteilungen sowie Informationen des
Bundesgesundheitsministeriums getätigt. Dabei stehen wir im regelmäßigen
Austausch mit Einrichtungen wie der Charité Berlin oder dem
Robert-Koch-Institut. Sehr wohl konnten positive Auswirkungen des
Maßnahmenkatalogs festgestellt werden. Der Großteil der aktuellen
Maßnahmen hat das Ziel den Kontakt zwischen Personen zu reduzieren. In
diesem Zusammenhang kann eine Reihe von Studien den positiven Einfluss
von Kontaktbeschränkungen auf die Verbreitung von SARS-Cov-2 darlegen,
aber natürlich müssen auch immer die negativen Auswirkungen von
Maßnahmen bei den Beratungen berücksichtigt werden.

Zum Thema Übersterblichkeit hat erst kürzlich das Bundesamt für
Statistik ihre vorläufige Analyse abgeschlossen und veröffentlicht. Aus
dieser geht eindeutig eine Übersterblichkeit für 2020 hervor. Darüber
hinaus wäre es selbst in Abwesenheit einer Übersterblichkeit falsch zu
folgern, dass die Krankheit harmlos ist. Vielmehr müsste man zu dem
Schluss kommen, dass die getroffenen Maßnahmen eine stärkere
Übersterblichkeit verhindert haben.

Eine Abwägung der Grundgesetzeingriffe findet bei jeder Maßnahme statt.
Darüber hinaus unterliegen die getroffenen Maßnahmen natürlich auch der
Kontrolle der Judikativen. Die letzten Monate haben gezeigt, dass die
Judikative sehr wohl eingreift, wenn Maßnahmen einen zu starken Eingriff
in die persönliche Freiheit darstellen. Gleichwohl hat die Judikative
viele der jetzt beschlossenen Maßnahmen bereits im Rahmen von
gerichtlichen Auseinandersetzungen bestätigt.

Mit freundlichen Grüßen
Dilek Kalayci