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Frage von Kilian C. •

Frage an Florian Post von Kilian C. bezüglich Umwelt

Sehr geehrter Herr Post,

wie kann es sein, dass Siegmar Gabriel im Wahlkampf vehement gegen das Fracking wetterte, es jetzt aber in Raten zulassen will?

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/fracking-gabriel-will-gasfoerderung-unter-auflagen-zulassen-a-973260.html

Wenn ich mich recht entsinne, haben Sie sich auch gegen das Frackin geäußert.

MfG
K.v.Couver

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Antwort von
SPD

Vielen Dank Herr Couver für Ihre Anfrage zum Thema Fracking vom 24.07.2014. Sie haben Recht, dass ich mich (ebenso wie Sigmar Gabriel im Wahlkampf) gegen Fracking ausgesprochen habe. Wie der Spiegel im von Ihnen zitierten Artikel schreibt, gibt es "In Deutschland [...] bisher keine klare gesetzliche Regelung für die unkonventionelle Förderung aus tiefen Gesteinsschichten." Diese Gesetzeslücke soll nun geschlossen werden.

Meine Position fußt auf den Ausführungen des SPD-Wahlkampfprogramms und dem Koalitionsvertrag. SPD-Position ist, dass beim Fracking „alle Risiken für Gesundheit und Umwelt […] ausgeschlossen [werden müssen]. Dieses Moratorium soll so lange gelten, bis Fracking-Methoden ohne den Einsatz giftiger Chemikalien, die zu einer schädlichen Veränderung des Grund- und Trinkwassers führen, zur Verfügung stehen.“
Dies schließt das derzeit diskutierte unkonventionelle Fracking aus.

Meine Position (und die Position SPD) entsprechen auch den diskutierten Gesetztesentwürfen. So verlautete die Bundesregierung in Ihrer Pressemitteilung vom 4. Juli 2014 unter der Überschrift „Unkonventionelles Fracking nicht erlaubt“:
„Kommerzielles Fracking zur Förderung von Schiefer- und Kohleflözgas wird es auf absehbare Zeit in Deutschland nicht geben. Bundesumwelt- und Bundeswirtschaftsministerium haben sich auf Eckpunkte geeinigt, die die Gasförderung und den Schutz von Trinkwasser und Gesundheit regulieren. Es sind die strengsten Regeln, die es in diesem Bereich je gab.“

Aus diesen Gründen und aus meiner eigenen Überzeugung heraus habe ich mich gegen Fracking geäußert.

Mit freundlichen Grüßen
Florian Post