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Gustav Herzog
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Frage von Heinrich N. •

Frage an Gustav Herzog von Heinrich N. bezüglich Soziale Sicherung

Sehr geeherter Herr Herzog,

da sie ja der großzügiegen Diätenerhöhung zugestimmt haben, frage ich Sie, würden Sie auch eine Erhöhung der Rente für Arbeiter in dieser Höhe auch zustimmen.

Hochachtungsvoll

Heinrch Nöcker

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Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr Nöcker,

die Erhöhung der Abgeordnetenbezüge entspricht für den Zeitraum von der letzten Erhöhung über die Nullrunden bis einschließlich 2009 (6 Jahre) einer durchschnittlichen Erhöhung von 1,6%. Sie ist deshalb nicht großzügig, sondern entspricht den Richtwerten des Gesetzes und den Urteilen des Verfassungsgerichtes.

Der gesetzlich festgelegte Richtwert für die Anpassung der Renten ist die Entwicklung der Löhne und Gehälter der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer. Der Deutsche Bundestag verabschiedet zwar eine Rentenerhöhung, die jeweilige Höhe richtet sich aber ausschließlich nach dem oben genannten Richtwert. Daher habe ich als Abgeordneter keinen unmittelbaren Einfluss auf die Höhe der Rentenanpassungen.

Mit freundlichen Grüßen
Gustav Herzog, MdB