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Hans-Christian Ströbele
Bündnis 90/Die Grünen
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Frage von Willi S. •

Frage an Hans-Christian Ströbele von Willi S. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen

Sehr geehrter Herr Ströbele,

wie ist Ihre ganz persönliche Meinung und Positionierung zu Auslandseinsätzen der Bundeswehr?
Stimmen Sie Auslandseinsätzen der Bundeswehr unter bestimmten Bedingungen (wenn ja, welche wären das) zu, oder lehnen Sie diese kategorisch ab?

Mit freundlichen Grüßen
Willi Schulze-Barantin

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Antwort von
Bündnis 90/Die Grünen

Sehr geehrter Herr Schulze-Barantin.

Pazifist bin ich nicht, aber ich achte ihre Auffassung hoch und arbeite viel mit ihnen zusammen.
Es sind Situationen denkbar, in denen auch ich Auslandseinsätzen der Bundeswehr zustimmen könnte. Ein Beispiel wäre gewesen, den Völkermord in Ruanda zu verhindern oder zu stoppen.
Die bisherigen Kampfeinsätze der Bundeswehr habe ich abgelehnt und im Bundestag mit NEIN gestimmt etwa zur Beteiligung am Krieg in Serbien oder in Afghanistan. Ich habe sie rechtlich und politisch für falsch gehalten und sehe mich durch die Entwicklung der folgenden 17 bzw. 15 Jahre bestätigt. Krieg war insbesondere nicht wirklich das letzte Mittel, um in den gefährlichen Lagen richtig zu reagieren. Es gab andere Handlungsmöglichkeiten. Aber auch eine völkerrechtlich ausreichende Legitimation fehlte jeweils.

Mit freundlichem Gruß
Ströbele