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Johannes Kahrs
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Frage von Irmgard T. •

Frage an Johannes Kahrs von Irmgard T. bezüglich Öffentliche Finanzen, Steuern und Abgaben

Sehr geehrter Herr Kahrs!

Vielen Dank für Ihre Antwort.

Zum Thema Steuersenkungen na toll davon habe ich a.) nicht viel gehabt und b.) zahle seit dem 01.07.05 noch drauf also ergo gleich wieder weniger in der Geldbörse am Monatsende super Steuersenkung. Und Thema Arbeit, wie heißt es so schön laßt euch überraschen. Also ich sehe da kohlrabenschwarz denn wenn Unternehmen und Betriebe keine Arbeitsstellen bieten bzw. schaffen wie will dann die SPD oder überhaupt die Politik dafür sorgen, das alle die arbeitswillig sind auch arbeiten können und das zu angemessenen Konditionen wie z.B. vernünftiger Lohn von dem die Menschen auch ohne Probleme Ihre finanziellen Ausgaben plus ein ganz normales Dasein fristen können? Dann man ran an die Arbeit für die Arbeit.

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Antwort von
SPD

Sehr geehrte Frau Tesch,

da ich Ihre Einkommensverhältnisse nicht kenne, kann ich die Auswirkung der Steuerreform für Sie leider nicht genau beurteilen. Mit den zusätzlichen Ausgaben ab dem 1. Juli 2005 sprechen Sie wahrscheinlich den gestiegenen Beitrag zur Krankenversicherung um 0,45% an. Diese Erhöhung ist notwendig, um Zahnersatz und Krankengeld weiterhin im Leistungskatalog der Gesetzlichen Krankenversicherung zu behalten.
Auf Ihre Bemerkungen zur Wirksamkeit der Arbeitsmarkt- und Wirtschaftsmaßnahmen der Regierung hin möchte ich anmerken, dass die Regierung bzw. die Politik nicht in der Lage ist, in großem Rahmen direkt Arbeitsplätze zu schaffen. Dies ist mithin auch nicht die Aufgabe der Politik. Die Politik und jede amtierende Regierung müssen sich vielmehr darum bemühen, bestmögliche Rahmenbedingungen für die Schaffung von Arbeitsplätzen herzustellen. Dazu gehören neben der notwendigen Flexibilisierung des Arbeitsmarktes selbstverständlich auch der Schutz von Arbeitnehmerrechten sowie das Eintreten für eine gerechte Entlohnung von Arbeit.
Sollten Sie weitere Fragen haben, können Sie sich gerne an mich wenden.

Mit freundlichem Gruß
Ihr Johannes Kahrs