Ist es CDU-Abgeordneten laut "CDU-Verhaltenskodex für Bundestagsabgeordnete" erlaubt, Holocaust-Verharmlosungen zu äußern ?
Sehr geehrter Herr H.,
danke für Ihre Anfrage zum Verhaltenskodex der CDU/CSU-Bundestagsfraktion.
Im Jahr 2021 hat sich der Deutsche Bundestag neue und strengere Regeln gegeben. Wir als CDU/CSU-Bundestagsfraktion haben darüber hinaus einen noch weitergehenden Verhaltenskodex entwickelt.
Der Kern dieses Verhaltenskodexes leitet sich aus unserem christlichen Menschenbild, dem daraus resultierenden ethischen Kompass sowie aus einem nicht verhandelbaren Anspruch an Anstand, Respekt und Haltung ab. Wir als Abgeordneten der CDU/CSU-Bundestagsfraktion haben diesen Verhaltenskodex befürwortet, stehen weiterhin dazu, und es verbietet sich allgemein von selbst, den Holocaust in irgendeiner Form zu verharmlosen.
Herzliche Grüße
Julia Klöckner
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