Fragen und Antworten
(...) Daher ist aus meiner Sicht der 8. Mai aufgrund seiner vielschichtigen Bedeutung nicht als nationaler Gedenktag geeignet. (...)
(...) Eine sofortige Aufnahme von SED-Mitgliedern gab es ebenso wenig wie eine Durchmischung oder gar Durchdringung der vereinten CDU mit ehemaligen SED-Mitgliedern vorhanden ist. (...)
Dabei wird die CDU-Fraktion im Thüringer Landtag keinen von der LINKEN aufgestellten Ministerpräsidenten aktiv ins Amt wählen.
(...) Zusammen mit der CDU trete ich, wie auch im Koalitionsvertag vereinbart, für ein gemeinsames europäisches Asylsystem ein. Ein fairer Verteilmechanismus für Schutzbedürftige, die Frage der Menschenrechte in Drittstaaten sowie das Prinzip der Zuständigkeit des Ersteinreiselandes für Asylbewerber müssen hierbei eine übergeordnete Rolle spielen. (...)
Abstimmverhalten
Änderung des Infektionsschutzgesetzes und Grundrechtseinschränkungen
Einsatz deutscher Streitkräfte zur militärischen Evakuierung aus Afghanistan
Fortbestand der epidemischen Lage von nationaler Tragweite
Änderung im Infektionsschutzgesetz
Nebentätigkeiten
Nebentätigkeit | Kunde / Organisation | Interval Absteigend sortieren | Einkommen | Erfassungsdatum |
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Mitglied des Beirates der Internationalen Naturschutzakademie Insel Vilm (INA) DetailsErfasst für Mandate: Bundestag 2013 - 2017, Bundestag 2017 - 2021 Erfasst am: 26.05.2017 Letzte Änderung am Datensatz: 19.11.2018 Kategorie: Funktionen in Körperschaften und Anstalten des öffentlichen Rechts Themen: Staat und Verwaltung, Umwelt, Naturschutz Land: Deutschland | Bundesamt für Naturschutz Bonn Deutschland | |||
Mitglied des Kreistages (bis 19.06.2019) DetailsErfasst für Mandate: Bundestag 2013 - 2017, Bundestag 2017 - 2021 Erfasst am: 26.05.2017 Letzte Änderung am Datensatz: 19.11.2018 Kategorie: Funktionen in Körperschaften und Anstalten des öffentlichen Rechts Themen: Staat und Verwaltung Land: Deutschland | Landkreis Spree-Neiße Forst Deutschland |