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Marie-Luise Dött
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Frage von Ralf R. •

Frage an Marie-Luise Dött von Ralf R. bezüglich Bildung und Erziehung

Sehr geehrte Frau Dött,

bisher habe ich von der CDU sehr wenig zu den Themen Bildung und Gesundheit gehört. Warum haben die CDU-Länder eine Beihilfe zur Schulspeisung, die von der EU zu 50% finanziert werden wollte abgelehnt? Hieran kan man die Grundhaltung der CDU zum Thema Bildung erkennen. Keines der anderen EU-Ländern hat seine Ausgaben in den letzten Jahren verringert, außer Deuitschland. Allen Ankündigungen zum trotzt. Für den "Wahlkampf" der CDU werden Sie am 27.09. die Quittung erhalten. Ich werde mir noch genau überlegen, ob ioch die CDU wieder wählen werden.

Mit freundlichen Grüßen
Ralf Reuel

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Antwort von
CDU

Sehr geehrter Herr Reuel,

ich weiß nicht woher Sie Ihre Informationen beziehen, aber die CDU ist grundsätzlich für das Schulobstprogramm der EU.

Zu Beginn des zweiten Schulhalbjahres, also im Frühjahr 2010, wird das Schulobstprogramm in Bayern (CSU), Baden-Württemberg (CDU), Nordrhein-Westfalen (CDU/FDP) und Rheinland-Pfalz (FDP/SPD) anlaufen. Hessen (CDU/FDP) will sich ebenfalls an dem Projekt beteiligen und die Details in den nächsten Wochen klären. Niedersachsen (CDU/FDP) will laut Verbraucherschutzminister Hans-Heinrich Ehlen ebenfalls mitmachen, strebt für den Landesanteil aber ebenso wie Baden-Württemberg (CDU/FDP) eine "Mischfinanzierung" an. In Sachsen und Thüringen sind die zuständigen Ministerien grundsätzlich zu einer Beteiligung bereit. Hier müssen sich aber erst die neugewählten Landtage konstituieren und die neuen Regierungen bilden. In Brandenburg (SPD) berät man noch.

Berlin (SPD/Die Linke), Bremen(SPD/Grüne) und Schleswig-Holstein (CDU/SPD) sind allerdings aus dem Programm ausgestiegen.

Die Grundhaltung der CDU zur Bildung ist ganz klar: Unser Land soll Bildungsrepublik werden. Das geht nur, wenn Bildung keine Frage des Einkommens der Eltern ist. Das bedeutet aber nicht, dass qualitativ gute Bildung auch zum Schleuderpreis zu haben ist.

"Bildung darf nicht vom Konto der Eltern abhängen. Und deshalb wähle ich SPD ", sagt auch auf SPD-Wahlplakaten ausgerechnet eine Studentin, die selbst freiwillig Studiengebühren zahlt. Die junge Sozialdemokratin J. M. aus Duisburg in Nordrhein-Westfalen, studiert Tourismus- und Eventmanagement am European Business College in Düsseldorf, einer privaten betriebswirtschaftlichen Fachhochschule und bezahlt 3.540 Euro pro Semester. Finden Sie diese Umsetzung des Themas Bildung der SPD überzeugend?

Ich fürchte, dass Sie einer Angst-Kampagne der SPD aufgesessen sind, die nur noch bestrebt ist, schwarz-gelb im Bund zu verhindern. Und noch etwas: nach einer Studie des Kölner Instituts der deutschen Wirtschaft (IW) werden deutschen Schulen kontinuierlich besser. Alle 16 Bundesländer haben laut "Bildungsmonitor 2009" in den letzten fünf Jahren ihre Bildungssysteme reformiert und dadurch leistungsfähiger gemacht. Die besten Bildungsstandorte sind alle demnach wie in den Vorjahren (CDU-regiert) Sachsen, Thüringen und Baden-Württemberg, gefolgt von Bayern und Niedersachsen. Auf dem letzten Platz steht das rot-rote Berlin.

Und das hat die CDU in der Bildungspolitik bereits erreicht:

-Im Ausbildungsjahr 2007/2008 gibt es erstmals seit 2001 mehr unbesetzte Ausbildungsplätze als unversorgte Bewerber.
- Im Studienjahr 2008 gab es ein Rekordniveau bei Studienanfängern mit 39,3 Prozent. Rund 30 000 Erstsemester mehr als 2005.
- 2005 fehlten 15 000 Ingenieure in Deutschland. Im Studienjahr 2008 begannen 16 000 Menschen mehr als 2005 ein Studium in Mathematik, Informatik, Natur- und Technikwissenschaften (MINT).
-Es gab eine BAföG-Erhöhung um 10 Prozent und Einkommensfreibeträge, die um 8 Prozent angehoben worden sind. 2008 wurden Aufstiegsstipendien eingeführt.

Ich denke, dass kann sich sehen lassen!

Mit freundlichem Gruß

Marie-Luise Dött