Frage an Paul Lehrieder von Uwe K. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrter Herr Lehrieder,
Ihre Antworten zum Thema Kinderpornografie zeigen mir, dass Sie sich intensiv mit dem Gesetz zur Sperrung von Internetseiten beschäftigt haben.
Nach Studium des Gesetzes bleiben für mich zwei Fragen offen:
1. Ist das Umgehen der Internetsperren verboten?
2. Ist das Umgehen der Internetsperren eine Straftat?
Ich freue mich, wenn Sie mir diese Fragen kurz beantworten.
Mit freundlichen Grüßen
Uwe Kerstan
Sehr geehrter Herr Kerstan,
für Ihre E-Mail, die mich über abgeordnetenwatch erreicht hat, danke ich Ihnen sehr herzlich.
Mit den näher rückenden Wahlen zum Deutschen Bundestag wächst auch die Zahl der an mich herangetragenen Anliegen, Fragen und Anregungen. Bitte haben Sie aus diesem Grund Verständnis dafür, dass ich künftig mit Priorität Fragestellern, die aus meinem Wahlkreis Würzburg kommen, über abgeordnetenwatch antworten werde.
Davon abgesehen können Sie Ihr Anliegen unter Angabe Ihrer Anschrift gerne an mich direkt richten - und zwar unter _paul.lehrieder@bundestag.de_ oder unter "Paul Lehrieder MdB, Platz der Republik 1, 11011 Berlin". Sie werden dann rasch eine persönliche Antwort erhalten.
Mit freundlichen Grüßen
Paul Lehrieder MdB
Weitere Fragen an Paul Lehrieder
Es ist daher davon auszugehen, dass das KfW-Programm 134 bald wieder zur Verfügung stehen müsste.
Dieses Treffen ist als verfassungsfeindlich einzustufen. Pläne für eine Vertreibung von Menschen, auch deutscher Staatsangehöriger, verstoßen gegen unsere Verfassung, denn sie sind mit der Würde des Menschen unvereinbar.
Dieses Treffen ist als verfassungsfeindlich einzustufen. Pläne für eine Vertreibung von Menschen, auch deutscher Staatsangehöriger, verstoßen gegen unsere Verfassung, denn sie sind mit der Würde des Menschen unvereinbar.
Da es sich um einen Antrag meiner Fraktion handelt, stimme ich selbstverständlich zu.