Eine Sicherheitskonferenz als solche ist im Nahen und Mittleren Osten nicht geplant; jedoch befasst sich der Sicherheitsrat mit den Konflikten in der Region.
Frage von Mechthild G. • 22.04.2024
Antwort von Rolf Mützenich SPD • 08.05.2024
Frage von Walter P. • 22.04.2024
Antwort von Rolf Mützenich SPD • 08.05.2024
Bundeskanzler Olaf Scholz hat seine Entscheidung zu den Waffenlieferungen stets gut und besonnen erklärt.
Frage von Engelbert Manfred M. • 21.04.2024
Antwort von Rolf Mützenich SPD • 08.05.2024
Nicht wenige Soldat:innen kommen mit erheblichen gesundheitlichen Beeinträchtigungen von ihren Auslandseinsätzen zurück. Ein Teilkonzept des Veteranentags ist es, für eine grundsätzliche Verbesserung der unterschiedlichen Behandlungsmaßnahmen zu sorgen sowie Anerkennung und Respekt für ihren Einsatz stärker in die Öffentlichkeit zu tragen.
Frage von Timothee G. • 21.04.2024
Antwort von Rolf Mützenich SPD • 08.05.2024
Bisher hat der Internationale Gerichtshof in dem von Ihnen angesprochenen Verfahren noch keine endgültige Entscheidung getroffen, sondern lediglich vorläufige Maßnahmen angeordnet. Diese Maßnahmen sind selbstverständlich völkerrechtlich bindend.
Frage von Julia H. • 17.04.2024
Antwort ausstehend von Rolf Mützenich SPD
Frage von Harald H. • 11.04.2024
Antwort ausstehend von Rolf Mützenich SPD