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Frage von Emese B. •

Frage an Rüdiger Kruse von Emese B. bezüglich Menschenrechte

Guten Tag Herr Kruse, wieso haben Sie sich im März diesen Jahres bei der Abstimmung über die Aufnahme von 5000 geflüchteten Menschen nicht an der Abstimmung beteiligt? Und was werden Sie jetzt - wo Moria abgebrannt ist und die schutzsuchenden Menschen Unterkunftslos geworden sind - tun, um eine noch größere Katastrophe zu verhindern?

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Antwort von
CDU

Sehr geehrte Frau/Herr B.,
Sie meinen wahrscheinlich die Abstimmung am 4. März 2020. In dieser Woche war ich krank geschrieben und konnte nicht an den Plenarsitzungen teilnehmen.

Und zu Moria:
Ich bin von vielen Bürgern meines Wahlkreises per Massenbrief angeschrieben worden und sehe dies als Ausdruck ehrlichen Mitgefühls und humanitären Engagements. In keinem anderen Land wird die Lage auf den griechischen Inseln so intensiv diskutiert wie in Deutschland. Daraus resultiert auch, dass Deutschland jetzt 1553 Flüchtlinge aus Griechenland aufnimmt, ohne auf eine gemeinsame Initiative der EU zu warten.
Deutschland hat seit 2015 über 1,7 Mio Flüchtlinge aufgenommen. Jede Woche kommen ca. 2000 dazu.
Wir setzen uns für eine europäische Lösung ein, weil es entweder eine gemeinsame europäische Asyl- und Flüchtlingspolitik geben wird, oder aber wir das Problem nie gelöst bekommen.
Wir haben, weil wir nicht tatenlos zusehen wollen, jetzt entschieden, Familien aufzunehmen, die bereits eine positive Asylprüfung haben. Dies ist wichtig, weil wir auch in dieser Notsituation uns konform zu den Regeln verhalten wollen.
Darüber hinaus sind, in Absprache mit der griechischen Regierung, Hilfslieferungen, u.a. durch das THW nach Moria gebracht worden. Mit der griechischen Regierung wollen wir eine europäische Verantwortung für die Camps organisieren. Deutschland wird auch dabei einen großen Anteil bringen.
Deutschland war und ist stark gefordert und Deutschland hat bereits viel geleistet und wird sich weiterhin stark engagieren. Allein werden wir aber das weltweite Problem der Flucht nicht lösen.
Persönlich bin ich davon überzeugt, dass wir, wenn wir unsere Politik, unsere Wirtschaft, mithin unsere Art zu leben, zukünftig im Sinne der Nachhaltigkeit gestalten, den besten Beitrag zur Fluchtursachenbekämpfung leisten.

Freundliche Grüße

Rüdiger Kruse