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Sören Bartol
SPD
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Frage von Thuan Thien N. •

Wie möchten Sie die Arbeit des Parlaments transparenter gestalten?

Sehr geehrter Herr Bartol, Gesetzesänderungen werden ohne Kontext veröffentlicht, sodass man als Laie ja gar nicht weiß, was dort denn vorher stand und wie die Änderung konkret bewirkt, was die Veröffentlichung, meiner Meinung nach, sehr intransparent macht

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Antwort von
SPD

Hallo Thuan Thien N.,

unsere politische Arbeit zu erklären, ist eine der wichtigsten Aufgaben von Politiker:innen.

Oftmals sind die konkreten Gesetzestexte komplex und eine reine Gegenüberstellung im Wortlaut vor und nach der Änderung wenig aufschlussreich. Aus diesem Grund bemühen wir uns, die Hintergründe und Konsequenzen einzelnen Vorhaben und Gesetze auf vielfältige Art und Weise zu kommunizieren.

Eine wichtige Rolle zur Information über geplante Gesetzesänderungen spielt dabei die mediale Kommunikation über Talkshows, die Übertragung von Pressekonferenzen, Interviews und andere Formen.

Eine direktere Art, seine Ziele und Beweggründe als Abgeordneter oder Fraktion im politischen Prozess zu erklären, ist der unmittelbare Internet- und social-media-Auftritt von uns Abgeordneten, der SPD-Fraktion und der Bundesregierung. Hier finden sich oft sehr ausführliche Informationen über Vorhaben und Gesetzesänderungen und deren Bedeutung und Konsequenzen.

Der mit Abstand wichtigste Pfeiler ist allerdings die direkte Kommunikation der Abgeordneten vor Ort. Ich habe den Eindruck, dass die Abgeordneten der SPD im Bundestag diese Aufgabe besonders ernst nehmen. So biete ich zum Beispiel regelmäßige Bürgersprechstunden an, zu denen öffentlich eingeladen wird, mache Diskussionsveranstaltungen mit Bürgerinnen und Bürgern und bemühe mich, für alle ansprechbar zu sein.

Ergänzend dazu, ist mein Wahlkreisbüro für Anfragen per Mail unter soeren.bartol.wk@bundestag.de oder telefonisch unter der 06421/1699016 erreichbar.

Ich ermutige ausdrücklich alle Interessierten, die vorhandenen Angebote zu nutzen, mit ihren Abgeordneten vor Ort ins Gespräch zu kommen und sich über aktuelle politische Themen, Vorstellungen und Wünsche auszutauschen.

Mit freundlichen Grüßen

Sören Bartol

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