Sören Schumacher
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SPD
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Frage von ChaosAG der T. •

Frage an Sören Schumacher von ChaosAG der T. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Werden sie sich während der kommenden Legislaturperiode, wenn sie gewählt werden, dafür einsetzen, dass auch die Bezirksversammlungen nebst Ausschüssen in die Parlamentsdatenbank integriert werden?
Wünschenswert wäre auch eine Erweiterung der Datenbank, so dass Dokumente kommentiert werden können oder vielleicht ein Twitterfeed, welcher es ermöglicht frühzeitig von Anträgen, Antworten etc. zu erfahren.

Sören Schumacher
Antwort von
SPD

Sehr geehrte Mitglieder der ChaosAGder TUHH,

ich trete entschieden dafür ein, dass jede Parlamentsarbeit so transparent ist wie möglich. Eine über das Internet für alle zugängliche Datenbank ist in diesem Zusammenhang ein unabdingbares Instrument.

Wie Sie vielleicht wissen, gibt es für die Bezirksversammlungen mit dem OpenPlenum Online ein derartiges Angebot. Leider ist die Bezirksversammlung Harburg (ebenso wie die von Hamburg-Mitte) dort immer noch nicht vertreten. Im Rahmen meiner Möglichkeiten würde ich mich in der neuen Legislaturperiode dafür einsetzen, dass dies sich schnellstmöglich ändert.

Sie halten auch Kommentierungsmöglichkeiten für wünschenswert. Da allerdings habe ich Zweifel. Ich halte es für sinnvoller, sich für Kommentare oder sonstige Anliegen, die sich aus den in den Datenbanken abgelegten Dokumenten ergeben, direkt an die zuständigen Abgeordneten zu wenden. Das erhöht die Verbindlichkeit auf beiden Seiten und trägt zum direkten Kontakt zwischen Bürgern und Abgeordneten, der meiner Überzeugung nach für transparente und nachvollziehbare Parlamentsarbeit ebenfalls unentbehrlich ist.

Über die von Ihnen angesprochene Möglichkeit eines Twitterfeeds habe ich zugegebenermaßen noch nicht nachgedacht, halte sie aber für durchaus denkbar.

Mit freundlichen Grüßen,
Sören Schumacher

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