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Thomas de Maizière
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Frage von Sigrid M. •

Frage an Thomas de Maizière von Sigrid M. bezüglich Recht

Feststellung der Identität der Flüchtlinge

Sehr geehrter Herr Dr. de Maizière,

von zigtausend Flüchtlingen weiss die Regierung nich, in welchen Aufnahmeeinrichtungen in welchen Bundesländern sie sind, kennt nicht einmal die Zahlen derer, die dort sind, weiss nicht, welche/wie viele Flüchtlinge von A nach B verbracht werden, kann nicht einmal Namen/Aufenthaltsort feststellen, wenn sie straffällig werden und lässt damit nicht nur ihre Polizeibeamten sondern auch ihre Bürger im Stich. Es ist schlimm genug, dass unzählige Flüchtlinge sich nicht in Aufnahmeeinrichtungen anmelden, aber viel schlimmer ist, dass von jenen die sich anmelden, um Unterkunft/Verpflegung etc. zu erhalten, nicht einmal die Identität festgestellt wird. Das Versagen der Regierung in der Flüchtlingskrise wird für die Bürger immer erschreckender. Wann endlich wird Flüchtlingen ohne Ausweispapiere die Einreise in´s Land verwehrt, d. h. wann endlich werden sie an Grenzen kontrolliert und bei Nichtvorhandensein von Ausweispapieren nicht mehr in´s Land gelassen, zumal sich ein solches Handeln der Regierung sehr schnell unter den Flüchtlingen herumsprechen und sicher viele abhalten würde, sich ihrer Papiere zu entledigen? Sie als Innenminister sind für die innere Sicherheit dieses Landes verantwortlich und sind weisungsbefugt, wenn diese Sicherheit nicht mehr gewährleistet werden kann.
Von hiesigen Bürgern will die Regierung genau wissen, wo sie ansässig sind, nicht aber bei Flüchtlingen, versorgt sie aber aus Steuermitteln (Geldern der Bürger) mit Unterkunft, Verpflegung, ärztlicher Versorgung etc.
Wann endlich wird die Regierung Sorge tragen, dass Flüchtlinge ohne Papiere nicht mehr in´s Land kommen und wann endlich nimmt die Regierung ihre Verantwortung wahr, jedenfalls von den Flüchtlingen, die in Aufnahmeeinrichtungen sind/kommen, die Anzahl, Identität und den jeweiligen Aufenthaltsort festzuhalten bevor sie versorgt werden?

Mit freundlichen Grüssen
Sigrid Masa

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Antwort ausstehend von Thomas de Maizière
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