Frage an Tom-Michael Hesse von Torsten A. bezüglich Umwelt
Sehr geehrter Herr Hesse,
sie kandidieren in Torgau-Oschatz für die Landtagswahl am 30.8.
Wenn man sich die Landtagswahlprogramme der einzelnen Parteien ansieht, sieht ein jeder das zwischen FDP und Grünen kaum eine oder gar keine Gemeinsamkeit vorhanden ist.
Nun stellt sich, mir als interessierten Bürger, aber die Frage wieso Sie ohne politische Schnittmengen im kommunalen mit der FDP zusammenarbeiten?
Oder sind meine Informationen falsch und Sie bilden mit den "gelben" keine gemeinsame Fraktion im Tauchaer Stadtrat?
Ich würde Sie sehr bitten mir dies anhand Inhaltlicher Gemeinsamkeiten zu erläutern.
Vielen Dank
Torsten Ackermann
Sehr geehrter Herr Ackermann,
Sie haben Recht: im Tauchaer Stadtrat bilde ich gemeinsam mit zwei Stadträten der FDP eine gemeinsame Fraktion.
Gern möchte ich Ihnen dies inhaltlich erläutern. Gerade auf der kommunalen Ebene wollen die Tauchaer GRÜNEN sich für die Bürgerrechte einsetzen, mehr Transparenz bei der Arbeit städtischer Gesellschaften durchsetzen und eine kinder- und familienfreundliche Stadt gestalten.
Außerdem sprechen wir uns für die Abschaffung der Straßenausbaubeitragssatzung in Taucha aus und sind gegen unüberlegte Steuerbelastungen für den Bürger.
All dies möchte die FDP in Taucha auch erreichen, sodass eine große inhaltliche Schnittmenge besteht, die uns zur Bildung dieser Fraktion veranlasste.
Natürlich ist dies nur auf kommunaler Ebene in dieser Weise denkbar. Auf Landesebene weisen die Unterschiede in den Wahlprogrammen von GRÜNEN und FDP klar auseinander und bieten darum keine gemeinsame Basis. Ich bitte Sie aber zu bedenken, dass dies auf kommunaler Ebene anders aussehen kann und deshalb eine differenziertere Betrachtung erfordert. Denn das Landtagswahlprogramm ist für den Stadtrat ja nicht ausschlaggebend.
Insofern seien Sie versichert, dass auf Landesebene diese Zusammenarbeit hinreichend unwahrscheinlich ist, sie im konkreten Fall in Taucha aber pragmatisch sinnvoll erscheint - zumal wenn Sie sich die nun spannende Sitzverteilung der Fraktionen vor Augen führen: SPD/LINKE und CDU mit jeweils zehn Mandaten und FDP/GRÜNE mit drei Vertretern. Da ist es notwendig, dass gute inhaltliche Arbeit gemacht werden muss, damit unsere Fraktion zustimmen kann und so eventuell das ausschlaggebende Gewicht für oder gegen einen Vorschlag sein kann. Damit liegt es auf der Hand, dass die qualitative Stadtratsarbeit in Taucha auf diese Weise sicher weiter verbessert wird. Ich hoffe, dass dies auch für Sie ein Gesichtspunkt ist, unter dem Sie einer Zusammenarbeit von GRÜNEN und FDP zustimmen können.
Mit freundlichen Grüßen,
Ihr Tom-Michael Hesse