Frage von Philipp B. • 11.05.2024
Antwort ausstehend von Turgut Altuğ Bündnis 90/Die Grünen
Gerechtigkeit bedeutet für mich, dass jeder Mensch von Geburt an das Recht auf ein würdiges Leben in Freiheit und Frieden hat.
Ich lehne jede Form von Menschenfeindlichkeit und Gewalt als Mittel der politischen Auseinandersetzung ab. Mir und meiner Fraktion ist die Sicherheit von Jüdinnen und Juden in Berlin ein sehr wichtiges Anliegen.
Anbei finden Sie die Pressemitteilung der Vorsitzenden der Fraktion und der Partei der Bündnis 90 / Die Grünen Berlin vom 12. Januar 2024 zum Sachverhalt
Danke für Ihre Frage, die ich wie folgt beantworte:
Nein.
Ja. Ich bin der Meinung, dass das Frauenstatut auch heute noch sehr wichtig ist. Die gleichberechtigte Teilhabe von Frauen auch in der Politik war und ist ein politisches Ziel von Bündnis 90/Die Grünen