Dr. Achim Kessler - Mitglied des Bundestages
Achim Kessler
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Frage von Silvia M. •

Frage an Achim Kessler von Silvia M. bezüglich Gesundheit

Wie gehen Sie konkret gegen die Vergiftung durch Dieselabgase in der Stadt Frankfurt vor? Was ist Ihre Position und welche akuten, mittel- und längerfristigen Massnahmen werden Sie ergreifen?

Vielen Dank für Ihre Antwort!

Mit freundlichen Grüßen

S. M.

Dr. Achim Kessler - Mitglied des Bundestages
Antwort von
DIE LINKE

Sehr geehrte Frau M.,

herzlichen Dank für Ihre Fragen und Ihr Interesse an meinen Positionen.

Die Diesel-Fahrzeuge, die die gesetzlichen Schadstoff-Grenzwerte nicht einhalten, müssen schnellstmöglich wirkungsvoll umgerüstet oder aus dem Verkehr gezogen werden. Das darf nicht zu Lasten der betrogenen Autobesitzer geschehen, die Autokonzerne müssen zahlen. Vor allem aber müssen die Menschen, die die Stickoxide und andere Schadstoffe einatmen müssen, sofort und effektiv geschützt werden.

Das von den Konzernen angebotene Software-Update ist nicht ausreichend. Die Stickoxid-Emis­sionen müssten um 80 Prozent und mehr reduziert werden, das geht nur durch den Austausch von Motorteilen. Die Einhaltung der Abgasnormen muss in Zukunft in unabhängigen Praxistests regelmäßig überprüft werden.

Die Interessen der Bewohnerinnen und Bewohner an guter Luftqualität und die der Autokäufer und Autokäuferinnen dürfen nicht gegeneinander ausgespielt werden. Der Skandal zeigt: Eine echte Mobilitäts­wende ist dringend notwendig, der Autoverkehr insbesondere in den Städten muss reduziert werden.

Ein Schritt auf diesem Weg, der auch in Frankfurt relativ kurzfristig umsetzbar wäre: Wir fordern einen dreimonatigen Praxistest mit einem kostenfreien Nahver­kehr. Auswirkun­gen auf Luftqualität und Mobilität sollten dann ausgewertet werden und wären sicherlich positiv.

Mit freundlichen Grüßen,

Achim Kessler