Fragen und Antworten
Auf der Grundlage meines Entwurfs wurde dann der Antrag 17/3780 Ende des Jahres 2022 gemeinsam mit anderen Fraktionen eingebracht und zu Beginn des Jahres 2023 beschlossen. Grundsätzlich enthält dieser Antrag ähnliche Elemente wie die Beschlussfassung des Thüringer Antrags.
Als Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Integration der Landtags Baden-Württemberg haben wir uns in unserer Sitzung am 1. März 2023 mit einem interfraktionellen Antrag zu ME/CFS befasst,
Die in Baden-Württemberg verhängten Bußgelder sind bisher nicht in ihrer Allgemeinheit gerichtlich angefochten worden, so dass sich die Frage der Rückzahlung in Baden-Württemberg derzeit nicht stellt.
Nur so kann verhindert werden, dass Mieter*innen und Eigentümer*innen –wie von Ihnen geschildert- ungerechtfertigte Mehrbelastungen drohen, die bis hin zur Verdopplung der Steuerlast führen können.
Abstimmverhalten
Verbot von Gendern in staatlichen Einrichtungen
Positivliste für Lang-LKW
Versorgungsverwaltung Baden-Württemberg (Änderungsantrag SPD)
Petition für den Erhalt des Michelberg-Gymnasiums in Geislingen (Beschlussempfehlung)
Über Florian Wahl
Florian Wahl schreibt über sich selbst:
Mein Name ist Florian Wahl. Ich wohne in Böblingen und bin Abgeordneter für den Wahlkreis Böblingen im Landtag von Baden-Württemberg. Für die SPD-Fraktion sitze ich im Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Integration und im Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus des Landtages.