Torbjörn Kartes

CDU

Dieser Politiker hat kein aktuelles und kein zukünftiges Mandat und keine Direktandidatur auf Landes-, Bundes- oder EU-Ebene. Mögliche Kandidaturen über eine Wahlliste werden bei uns nicht erfasst.

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Antwort Status

Frage von Walter Sascha D. • 06.10.2019

Sehr geehrter Herr Kartes, nun gibt es eine Stellungnahme des Bundesrats zum geplanten Angehörigen-Entlastungsgesetz. Eine Empfehlung der BR-Ausschüsse ist u. a.

Antwort von Torbjörn Kartes

CDU • 23.06.2021

(...) Mit dem Angehörigen-Entlastungsgesetz schließen wir eine Gerechtigkeitslücke. (...)

Frage von Mathias W. • 02.09.2019

(...) als Ludwigshafener möchte ich Sie im Namen vieler besorgter BürgerInnen und Unternehmen fragen, wann endlich der Bund die Sanierung unserer Hochstraßen Nord und Süd übernimmt? (...)

Antwort von Torbjörn Kartes

CDU • 23.06.2021

(...) gilt es weiter, den Bund davon zu überzeugen, dass die Hochstraße Süd schlüssigerweise Teil der Lösung sein muss und damit auch Teil der Bundesförderung sein sollte. (...)

Frage von Thomas S. • 25.04.2019

(...) Können Sie Beispiele für eine ähnlich effiziente Kommunikation nennen? (...)

Antwort von Torbjörn Kartes

CDU • 24.06.2021

(...) Nein, ich sehe keine Einschränkung meiner Kommunikationsmöglichkeiten (...)

Frage von Uwe E. • 24.04.2019

(...) wann wird die von der SPD 2004/05 eingeführte Doppelverbeitragung auf Betriebsrenten endlich zurück genommen? Für uns ist es absolut nicht nachvollziehbar, warum unsere Bundeskanzlerin dieses extrem wichtige Thema einfach so mal vom Tisch gewischt hat, mit der Begründung das es nicht im Koalitionsvertrag verankert wäre. (...)

Antwort von Torbjörn Kartes

CDU • 24.06.2021

(...) Eine Halbierung der Beiträge auf Betriebsrenten etwa würde für die Versichertengemeinschaft in der gesetzlichen Krankenversicherung jährlich allein rund 2,9 Mrd. Euro weniger Einnahmen bedeuten. Diese Mindereinnahmen hätten dann alle Versicherten zu verkraften (...)

Frage von Thomas S. • 13.04.2019

(...) Ich schätze die öffentliche Transparenz der auf abgeordnetenwatch veröffentlichten Fragestellungen und diesbezüglichen Antworten. Können Sie verstehen, dass ich dem von Ihnen alternativ vorgeschlagenen nicht-öffentlich angelegten Austausch via E-Mail oder Brief aus dem vorstehend benannten Grund nichts abgewinnen kann? (...)

Antwort von Torbjörn Kartes

CDU • 15.04.2019

(...) vielen Dank für Ihre Fragen. Ich werde, aus naheliegenden Gründen, in diesem einen Fall von meinem üblichen Vorgehen abweichen und Ihnen hier antworten. Zu Ihren Fragen: (...)

Frage von Sebastian S. • 11.04.2019

(...) Cannabiskonsumenten und vor allem Cannabis Patienten werden im Führerscheinrecht diskriminiert – mit erheblichen Folgen für Beruf und Sozialleben. Bitte setzten Sie sich für eine Gleichbehandlung von Alkohol und Cannabis im Straßenverkehr ein! (...)

Antwort von Torbjörn Kartes

CDU • 24.06.2021

(...) Einen Weg sehe ich darin, die Wirkung des Cannabis weiter zu erforschen, insbesondere die individuelle Auswirkung auf die Fahrtüchtigkeit - dann stelle ich mich gesicherten, wissenschaftlichen Erkenntnissen sicher nicht in den Weg. (...)