Frage an Dirk Kienscherf von Brit-Iren S. bezüglich Familie
Hallo Herr Kienscherf,
Herr Dr. Petersen an mich mit dem u. g. Thema an Sie verwiesen!
http://www.abgeordnetenwatch.de/frage-303-43530--f341420.html#q341420
Ich möchte Sie doch bitten, mir zu antworten.
Mit freundlichen Grüßen
Brit-Iren Schuster
Weitere Fragen an Dirk Kienscherf
Als SPD sind wir bereit dazu, demokratisch über Inhalte zu streiten und auch Kritik sowie abweichende Meinungen im Rahmen des Grundgesetzes zu akzeptieren.
eine angemessene Unterbringung aller Geflüchteter in Hamburg ist uns als SPD-Fraktion Hamburg ein wichtiges Anliegen und rechtliche Verpflichtung zugleich.
Es ist somit aufgrund einschlägiger rechtlicher Regelungen nicht zulässig, die wettbewerbsrelevanten Angaben zu veröffentlichen.
Der Schutz von Flüchtlingen ist umfassend völkerrechtlich geregelt – u.a. durch die Genfer-Flüchtlingskonvention von 1951 und das dazugehörige Protokoll über die Rechtsstellung der Flüchtlinge.