Frage an Dirk Kienscherf von Barbara S. bezüglich Verkehr
Sehr geehrter Herr Kienscherf,
"Die ganze Stadt im Blick" lese ich auf der SPD-Hamburg-Seite und "Mobilität für alle". Auf dem Bildchen dazu sind aber gar nicht "alle" zu sehen. Und dass die Politik die, die da fehlen, auch gar nicht im Blick - geschweige denn im Wahlprogramm hat - merke ich fast täglich. Meine Frage: Welche Pläne gibt es in der SPD, Fußgängerinnen und Fußgänger* - besondere Beachtung brauchen kleine Kinder und in ihrer Mobilität Eingeschränkte - bei der Verkehrsplanung zu berücksichtigen, zu integrieren und zu schützen?
(* Menschen, die sich ohne Kfz, Bus, Bahn, Fahrrad auf den eigenen Beinen auf Gehwegen fortbewegen)
Mit besten Grüßen
B. S.
Sehr geehrte Frau Schade,
selbstverständlich sollen auch Fußgängerinnen und Fußgänger, Kinder und in ihrer Mobilität eingeschränkte Menschen gute und komfortable Wege nutzen können. Daran haben wir in der Vergangenheit gearbeitet und werden es auch weiter tun.
Die konzeptionelle Förderung des Fußverkehrs ist integraler Bestandteil der Hamburger Verkehrsentwicklungsplanung. Baumaßnahmen an Gehwegen sind immer auch Teil des Straßenbaus. Bei allen Straßenbaumaßnahmen Hamburgs wird angestrebt, Gehwege durchgängig in einem guten Oberflächenzustand und einer bedarfsgerechten Breite zu schaffen, wenn die Umstände, insbesondere der vorhandene Platz, dies mit angemessenem Aufwand zulassen. Damit die Straßen verkehrssicher bleiben, finden regelhafte Begehungen und Inaugenscheinnahmen der Straßen durch Wegewarte statt. Bürgerinnen und Bürger haben darüber hinaus die Möglichkeit, Stolperfallen oder sonstige Schäden an Hamburgs Infrastruktur über den Melde-Michel zu melden, damit sich darum gekümmert wird. Hier der Link: https://www.hamburg.de/melde-michel/
Sie fragten außerdem danach, was wir speziell für die Menschen mit Mobilitätseinschränkungen tun: Nach dem Hamburgischen Behindertengleichstellungsgesetz sind zunächst einmal neu zu errichtende öffentliche Straßen, Wege und Plätze sowie öffentlich zugängliche Verkehrsanlagen nach Maßgabe der einschlägigen Rechtsvorschriften barrierefrei zu gestalten. Auch bei Kreuzungsumbauten und Straßensanierungen legen wir besonderes Augenmerk auf die Bedürfnisse von Menschen mit Behinderungen legen.
Darüber hinaus treiben wir den barrierefreien Ausbau im öffentlichen Nahverkehr weiter voran. Inzwischen sind 84% aller U-Bahnhaltestellen und 88% der S-Bahnstationen barrierefrei. 2022 werden es voraussichtlich 98 Prozent sein. Bis Mitte der 2020er Jahre sollen alle Schnellbahnhaltestellen barrierefrei zugänglich sein. Alle Busse bei Hochbahn und VHH sind als Niederflurbusse barrierefrei.
Zur Erhöhung der Verkehrssicherheit – gerade auch zugunsten der Kinder - habe ich mich außerdem persönlich dafür eingesetzt, dass die Einrichtung von Tempo-30-Zonen und Strecken erleichtert und besonders vor Kitas und Schulen weiter ausgebaut werden.
Mit freundlichen Grüßen,
Dirk Kienscherf
Weitere Fragen an Dirk Kienscherf
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